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Die kontrollierte Privatstiftung
stiftungsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten der Einflussnahme
Alexander Rudolf Philipp Babinek
Art der Arbeit
Dissertation
Universität
Universität Wien
Fakultät
Rechtswissenschaftliche Fakultät
Betreuer*in
Josef Aicher
Alle Rechte vorbehalten / All rights reserved
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-30235.26812.672962-0
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Abstracts

Abstract
(Deutsch)
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Phänomen der „kontrollierten Privatstiftung“. Beleuchtet wird das Spannungsverhältnis zwischen der Privatstiftung als eigentümerloser Vermögensmasse und der Privatstiftung als durch Stifter, Begünstigten bzw stiftungsinteressierten Dritten kontrolliertes Vermögenssubstrat. Jüngst zum Stiftungsrecht ergangene Erkenntnisse des OGH haben dieses Spannungsverhältnis weiter verstärkt und die seit 2006 bestehende Tendenz, die Stiftung als „safe harbour“ zu entmachten, fortgesetzt. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die unter verschiedenen Gesichtspunkten „zahlreichen“ Fragestellungen iZm der „kontrollierten Privatstiftung“ näher zu beleuchten sowie entsprechende Lösungsansätze zu entwickeln. Der erste Teil der Arbeit bietet einen Überblick über das Institut der Privatstiftung sowie eine rechtliche Einordnung desselben. Eine Analyse des Corporate Governance-Konzepts setzt die Arbeit fort und gewährt einen Einblick in das Grundkonzept stiftungsrechtlicher Kontrolle nach dem PSG. Ausgehend von diesem Regelkonzept wird in weiterer Folge anhand des Begriffs „Stiftungszweck“ aufgezeigt, welche Möglichkeiten bestehen seitens des Stifters gestaltend tätig zu werden. Im zweiten Teil der Arbeit gilt es, unter dem Titel „Organisationsverfassung“ die dem Stifter zukommenden Gestaltungsmöglichkeiten einer eingehenden Begutachtung zuzuführen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf weiterhin offenen bzw strittigen Fragestellungen. Möglichkeiten und Grenzen privatautonomer Gestaltung von Stiftungsurkunde bzw Stiftungszusatzurkunde werden dem Rechtsanwender aufgezeigt und falls erforderlich ein eigener Lösungsvorschlag erarbeitet. Neben einer umfassenden Darstellung der einzelnen Gestaltungsmöglichkeiten stiftungsrechtlicher Einflussnahme bietet die vorliegende Arbeit auch eine Stellungnahme zu aktuellen Judikaturlinien des OGH, insbesondere was die Ausübung und Ausgestaltung stifterrechtlicher Gestaltungsrechte (iZm Stiftermehrheiten, Treuepflichten etc) oder die Zulässigkeit eines mehrheitlich mit Begünstigten besetzten Beirats betrifft. Der Autor versucht diese für die Stiftungslandschaft durchaus bedeutsamen Themenbereiche dogmatisch aufzuarbeiten und gleichfalls einer Lösung zuzuführen. Eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse schließt die Arbeit ab.

Schlagwörter

Schlagwörter
(Deutsch)
Privatstiftung PSG Stiftung Stifterrechte Einflussnahme Kontrolle
Autor*innen
Alexander Rudolf Philipp Babinek
Haupttitel (Deutsch)
Die kontrollierte Privatstiftung
Hauptuntertitel (Deutsch)
stiftungsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten der Einflussnahme
Publikationsjahr
2010
Umfangsangabe
IX, 288 S.
Sprache
Deutsch
Beurteiler*innen
Josef Aicher ,
Heinz Krejci
Klassifikationen
86 Recht > 86.24 Handelsrecht ,
86 Recht > 86.27 Gesellschaftsrecht
AC Nummer
AC08422862
Utheses ID
10812
Studienkennzahl
UA | 083 | 101 | |
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