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Strategische Umweltprüfung (SUP)
öffentlich-, unions- und völkerrechtliche Fragen
Nikolaos Athanasiadis
Art der Arbeit
Dissertation
Universität
Universität Wien
Fakultät
Rechtswissenschaftliche Fakultät
Betreuer*in
Christian Piska
Alle Rechte vorbehalten / All rights reserved
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-29089.30302.458566-9
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)

Abstracts

Abstract
(Deutsch)
Die Dissertation „Strategische Umweltprüfung (SUP) – Öffentlich-, Unions- und Völkerrechtliche Fragen“ beschäftigt sich insbesondere mit den unions- und völkerrechtlichen Problemen, die sich aus dem Zusammenspiel der Aarhus-Konvention und dem UNECE-Protokoll mit der SUP-Richtlinie ergeben, sowie mit Fragen des inter- und nationalen Rechtsschutzes im Hinblick auf die SUP. Unter anderem wird dargestellt, dass sich nach der neuen Rechtslage durch den Vertrag von Lissabon und der nunmehr erfolgten ausdrücklichen Normierung der Außenkompetenzen eine Parallelität zwischen den impliziten (Art 216 Abs 1(ii) bis (iv) AEUV) und ausschließlichen (Art 3 Abs 2(i) bis (iii) AEUV) Außenkompetenzen ergibt. Dies hat insbesondere für die Qualifikation der Umweltaußenkompetenz entscheidende Bedeutung. Ein weiterer Abschnitt der Untersuchung beschäftigt sich mit gemischten (völkerrechtlichen) Abkommen. Bei diesen stellen sich insbesondere Fragen nach der Außen- und nach der Innenverantwortlichkeit zur Anpassung der Rechtsordnungen der EU und der Mitgliedstaaten an solche Übereinkommen sowie nach der Zuständigkeit des EuGH zu deren Auslegung. Dabei werden mehrere Fallkonstellationen herausgearbeitet. Der umfangreichste Teil der Dissertation untersucht verschiedene Fragen des Rechtsschutzes im Zusammenhang mit der SUP, insbesondere mit der Geschlossenheit des Rechtsquellensystems, der möglichen normativen Wirkung von Plänen und Programmen, der Frage nach der Bedeutung der Rahmensetzung von Plänen und Programmen für nachfolgende Projekt- und UVP-Genehmigungen gemäß Art 3 Abs 2a und Abs 4 SUP-Richtlinie, den innerstaatlichen Möglichkeiten normative Pläne und Programme bei Richtlinien- und/oder Gesetzwidrigkeit anzufechten sowie den Vorgaben der Aarhus-Konvention, insbesondere was den Zugang zu Gerichten von Umweltschutzorganisationen – und zwar nicht nur bei normativen, sondern auch nicht normativen Akten einer Behörde – betrifft.

Schlagwörter

Schlagwörter
(Englisch)
Strategic Environmental Assessment EU External Competences Mixed Treaties Unity of Law-System Legally binding normative effect of plans and programs Legal protection regarding EU-Law Art 9 Aarhus-Convention
Schlagwörter
(Deutsch)
Strategische Umweltprüfung EU-Außenkompetenzen Gemischte Abkommen Geschlossenes Rechtsquellensystem Normative Wirkung von Plänen und Programmen Rechtsschutz bei Unionsrecht Art 9 Aarhus-Konvention
Autor*innen
Nikolaos Athanasiadis
Haupttitel (Deutsch)
Strategische Umweltprüfung (SUP)
Hauptuntertitel (Deutsch)
öffentlich-, unions- und völkerrechtliche Fragen
Paralleltitel (Englisch)
Strategic Environmental Assessment (SEA) – Public, European Union and International Law Issues
Publikationsjahr
2011
Umfangsangabe
232 S .
Sprache
Deutsch
Beurteiler*innen
Christian Piska ,
Gerhard Muzak
Klassifikationen
86 Recht > 86.46 Staatsrecht, Verfassungsrecht: Sonstiges ,
86 Recht > 86.47 Allgemeines Verwaltungsrecht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.48 Verwaltungsorganisationsrecht, Verwaltungsverfahren ,
86 Recht > 86.60 Raumordnungsrecht, Baurecht ,
86 Recht > 86.62 Naturschutzrecht, Landschaftsschutzrecht, Umweltrecht ,
86 Recht > 86.84 Völkerrecht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.86 Europarecht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.90 Europarecht: Sonstiges ,
86 Recht > 86.93 Völkerrechtliche Sondergebiete
AC Nummer
AC08796215
Utheses ID
14307
Studienkennzahl
UA | 083 | 101 | |
Universität Wien, Universitätsbibliothek, 1010 Wien, Universitätsring 1