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Ausscheiden von Angeboten wegen angebotsbezogener Mängel

eine Judikaturanalyse

Caroline Grygiel

Art der Arbeit

Dissertation

Universität

Universität Wien

Fakultät

Rechtswissenschaftliche Fakultät

Betreuer*in

Josef Aicher

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DOI

10.25365/thesis.11787

URN

urn:nbn:at:at-ubw:1-29559.26533.497070-4

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Abstracts

Abstract

(Deutsch)

Eine der wichtigsten Entscheidung im Zuge eines Vergabeverfahrens ist die Frage, ob ein Angebot ausgeschieden werden muss oder nicht. Trifft der Auftraggeber die Ausscheidensentscheidung, wird dem betroffenen Angebot de facto die Möglichkeit genommen, den Zuschlag zu erhalten. Bei der Frage, wann ein Angebot auszuscheiden ist, hat sich der Auftraggeber an das Bundesvergabegesetz 2006, insbesondere an seinen § 129 halten. Dieser beinhaltet eine abschließende Aufzählung von Ausscheidenstatbeständen. Die vorliegende Arbeit beschränkt sich auf die angebotsbezogenen Mängel von Angeboten, die bieterbezogenen Mängel werden nicht berücksichtigt. Das Gesetz bedient sich bei der Umschreibung der Ausscheidenstatbestände zahlreicher unbestimmter Rechtsbegriffe, über deren Bedeutung sowohl in der Lehre als auch in der Rechtsprechung keine Klarheit herrscht. Dies betrifft beispielsweise folgende Formulierungen: nicht plausible Zusammensetzung des Gesamtpreises, betriebswirtschaftliche Erklär- und Nachvollziehbarkeit, Rechenfehler, spekulativer Preis, angemessene, widersprechende, fehlerhafte und unvollständige Angebote. Problematisch und für den Rechtsanwender höchst unbefriedigend ist zudem, dass es innerhalb der Rechtsprechung teilweise divergierende Ansichten gibt. Die einzelnen Vergabenachprüfungsbehörden (beispielsweise Bundesvergabeamt, Vergabekontrollsenate, Unabhängige Verwaltungssenate) entscheiden unterschiedlich und auch der VwGH als Korrektiv bleibt nicht immer einer bereits eingeschlagenen Linie treu. Einleitend widmen sich einige Kapitel der Frage nach der Bindung an die Ausschreibung und der Bestandskraft der Ausschreibung sowie der Auslegung von Ausschreibung und Angeboten. Im Zuge der Darstellung der Ausscheidenstatbestände wird auch die Frage nach der Behebbarkeit von Mängeln und Unklarheiten in den Angeboten behandelt und die Judikatur hierzu beleuchtet. Die vorliegende Arbeit versucht die vorhandenen Lösungsansätze zu systematisieren und zu analysieren sowie eine vergleichende Darstellung und Kategorisierung der Rechtsprechung vorzunehmen. Im Ergebnis ist zu beobachten, dass die teils sehr formalistischen Ansätze nur langsam im Hinblick auf die Realitäten der Praxis pragmatischeren Ansätzen weichen.

Autor*innen

Caroline Grygiel

Haupttitel (Deutsch)

Ausscheiden von Angeboten wegen angebotsbezogener Mängel

Hauptuntertitel (Deutsch)

eine Judikaturanalyse

Publikationsjahr

2010

Umfangsangabe

227 S.

Sprache

Deutsch

Beurteiler*innen

Josef Aicher ,

Bernhard Raschauer

Klassifikationen

86 Recht > 86.64 Besonderes Verwaltungsrecht: Sonstiges ,

86 Recht > 86.65 Wirtschaftsrecht

AC Nummer

AC08468438

Utheses ID

10632

Studienkennzahl

UA | 083 | 101 | |

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