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Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes durch den Europäischen Gerichtshof
Mittel zur Gewährleistung eines umfassenden und effektiven Rechtsschutzes
Marie-Therese Richter
Art der Arbeit
Dissertation
Universität
Universität Wien
Fakultät
Rechtswissenschaftliche Fakultät
Betreuer*in
Alina-Maria Lengauer
DOI
10.25365/thesis.13224
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-29587.40883.777865-9
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Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Die Europäische Union als Rechtsgemeinschaft ist dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet. Dieses Prinzip erfordert ua die Gewährung umfassenden und effektiven Rechtsschutzes.
Zur Sicherung der Effektivität des endgültigen Rechtsschutzes können Rechtsschutzsuchende einstweiligen Rechtsschutz beantragen. So soll verhindert werden, dass während des laufenden Verfahrens bereits vollendete Tatsachen geschaffen werden, die nach Abschluss des Verfahrens in der Hauptsache nicht rückgängig gemacht werden können und daher das Urteil in der Hauptsache zwecklos machen. Mittels einstweiligem Rechtsschutz soll sichergestellt werden, dass die Entscheidung in der Hauptsache ihre volle Wirksamkeit entfalten kann. Zu diesem Zweck kann der Europäische Gerichtshof verschiedene einstweilige Maßnahmen (Aussetzung des Vollzugs der angefochtenen Handlung gemäß Art 278 AEUV und sonstige einstweilige Anordnungen gemäß Art 279 AEUV) gewähren, die einen irreparablen Verzögerungsschaden verhindern sollen. Einstweiliger Rechtsschutz ist oft für die Effektivität des Rechtsschutzes ausschlaggebend und daher rechtsstaatlich geboten.
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwiefern die Ausgestaltung des einstweiligen Rechtsschutzes vor dem EuGH rechtsstaatlichen Anforderungen, im Besonderen dem Recht auf umfassenden und effektiven Rechtsschutz, entspricht. Zu diesem Zweck werden die Zulässigkeits- und Begründetheitsvoraussetzungen eines Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz, sowie das Verfahren zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes im Detail dargestellt und am Maßstab eines umfassenden und effektiven Rechtsschutzes gemessen.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Europäischer Gerichtshof Rechtsgemeinschaft Rechtsstaat Grundsatz des umfassenden und effektiven Rechtsschutzes einstweiliger Rechtsschutz Funktion einstweiligen Rechtsschutzes Verfahrensdauer Formen einstweiligen Rechtsschutzes Vollzugsaussetzung Art 278 AEUV sonstige einstweilige Anordnungen Art 279 AEUV Unionsgerichtsbarkeit Anhängigkeit der Hauptsache offensichtliche Unzulässigkeit
Autor*innen
Marie-Therese Richter
Haupttitel (Deutsch)
Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes durch den Europäischen Gerichtshof
Hauptuntertitel (Deutsch)
Mittel zur Gewährleistung eines umfassenden und effektiven Rechtsschutzes
Publikationsjahr
2010
Umfangsangabe
226 S.
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Alina-Maria Lengauer
Klassifikation
86 Recht > 86.86 Europarecht: Allgemeines
AC Nummer
AC08471681
Utheses ID
11885
Studienkennzahl
UA | 083 | 101 | |