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Business as usual?

the European neighbourhood policy and institutional coherence in EU foreign policy-making (2002 - 2007)

Heidrun Maurer

Art der Arbeit

Dissertation

Universität

Universität Wien

Fakultät

Fakultät für Sozialwissenschaften

Betreuer*in

Otmar Höll

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DOI

10.25365/thesis.16622

URN

urn:nbn:at:at-ubw:1-29326.81948.187665-1

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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)

Abstracts

Abstract

(Deutsch)

Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) wurde 2003/04 von der Europäischen Union (EU) ins Leben gerufen, mit der generellen Zielsetzung neue Trennlinien zwischen der erweiterten Union und ihren Nachbarn zu vermeiden und durch die Schaffung von Stabilität und Wohlstand in den Nachbarländern Sicherheit für die Europäische Union zu gewährleisten. Innerhalb des politischen Systems der EU sollte diese neue Nachbarschaftspolitik die verschiedenen Politikbereiche der drei Säulen in einem Beziehungsrahmen vereinen: die Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaft (v.a. Außenwirtschaftsbeziehungen), die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres. Dieser gemeinsame ENP Rahmen sollte die viel kritisierte Auf- und Zerspaltung von EU Außenpolitik überkommen, um somit eine kohärenter EU-Politik gegenüber den und für die Nachbarn zu erreichen. Die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den EU Nachbarschaftsbeziehungen fokussierte bisher hauptsächlich an EU-externen Aspekten, wie z.B. der Zielsetzung im Vergleich mit anderen Akteuren, den Effekten und Auswirkungen in Drittstatten, oder den eingesetzten Instrumenten. Im Gegensatz dazu legt die vorliegende Dissertation ein besonderes Augenmerk auf den EU-internen Aspekt der Europäischen Nachbarschaftspolitik: die ENP folgt EU-intern der Idee, einen kohärenten und einheitlichen Rahmen für alle EU Aktivitäten gegenüber den Nachbarländern aufzubauen. Hierbei behandelt diese Dissertation vor allem die Frage, in wieweit mit dem Aufbau und der Entwicklung der Europäischen Nachbarschaftspolitik eine Veränderung in den Interaktionen, Routinen und Aufgabenbereichen der involvierten EU-Akteure zu beobachten ist, wobei vor allem der Zeitraum von 2002 bis 2007 zur Analyse herangezogen wird. Zusätzlich werden dabei die Motivationen verschiedener Akteure beleuchtet, um abzuklären, warum eine Veränderung der Tätigkeitsbereiche und Politikgestaltung einzelner Akteure in erster Linie angestrebt oder dieser zumindest zugestimmt wurde. Diese Forschungsarbeit trägt hiermit zu einem besseren Verständnis von der Außenpolitikformulierung auf EU Ebene bei, und bezieht sich dabei besonders auf die langjährige Debatte über die (fehlende) Kohärenz in der EU Außenpolitik. Die Ergebnisse dieses Forschungsprojektes zeigen, dass die Europäische Nachbarschaftspolitik nicht nur verschiedene Politikbereiche unter einen einheitlichen Rahmen zusammengebracht hat, sondern dass diese strukturelle Veränderung auch Auswirkungen auf die (informellen) Rollen und Interaktionen der involvierten EU Akteure zur Folge hatte. Die Kommission wurde im Rahmen der Politikformulierung und Implementierung bewusst stärker involviert und als Experte von den Mitgliedstaaten herangezogen, was im Vergleich zu den vorher existierenden Beziehungsgeflechten mit Nachbarstaaten einer Aufwertung der Rolle der Kommission entspricht. Während zu Beginn der ENP diese Veränderung zu Konflikten zwischen den Akteuren führte, hatte sich eine konsensorientierte Zusammenarbeit nach wenigen Monaten eingespielt. Im Bezug auf die herangezogenen Fallbeispiele über die EU-Beziehungen zu Marokko einerseits und die EU-Beziehungen zu Georgien andererseits war es überraschend zu sehen, dass die Interaktionen der Akteure im Bezug auf Georgien trotz der höheren Anzahl von involvierten Akteuren und der stärkeren Politisierung der Politikinhalte konsensorientierter verlief als im Fall von Marokko. Dabei zeigte sich, dass die involvierten Personen und die gegenseitige Wahrnehmung eine bedeutende Rolle zum Erreichen von konsensorientierter Zusammenarbeit zwischen den EU Akteuren einnimmt. Die vorliegende Dissertation legt zudem empirisch dar, dass die Motive für diese bewusste Anpassung der Arbeitsweise im Rahmen der ENP in erster Linie auf konkrete Politikinteressen zurückzuführen sind, die eine starke Einsicht dahingehend zeigen, dass eine effektive und erfolgreiche Nachbarschaftspolitik nur durch eine Anpassung der Interaktionen von verschiedenen Akteuren möglich ist.

Abstract

(Englisch)

In 2003/04 the European Union launched the European Neighbourhood Policy (ENP) with the main objective “to prevent the emergence of new dividing lines between the enlarged EU and its neighbours and to offer them the chance to participate in various EU activities, through greater political, security, economic and cultural co-operation”. EU internally the ENP was supposed to unite within a single framework activities from the three pillars (EC, CFSP, JHA), with the main objective to overcome the often criticised pillarisation of EU foreign policy and to provide a coherent approach toward the neighbours. Academic research about EU relations with neighbouring countries focused until now primarily on external aspects of the ENP: its goals, impact, instruments and mechanisms. However, the internal aim of the ENP to provide a single and coherent framework for EU policies is only sporadically discussed in EU documents and has not gained any detailed academic attention. This dissertation aims to contribute to this gap in scientific research. It therefore examines to what extent the institutional setting of the ENP changed the interactions, routines and tasks of EU actors between 2002 and 2007, and it assesses what motivations different actors had for this change. By doing so, this thesis contributes to the understanding of EU foreign policy-making towards the neighbours in general terms, and to the debate about coherence in EU foreign policy-making more specifically. The thesis shows that the ENP framework in terms of EU actors’ roles and interaction was not just ‘business as usual’, but that a considerable change in EU actors’ involvement in EU foreign policy-making took place with the set-up of the ENP, in particular in terms of policy-specification as well as implementation. While this change led to conflicts when the new framework was put into place, the interaction turned more consensual over time, what depended to a large extent on the concrete persons involved and on mutual perceptions. The motivation for this change of EU actors’ involvement within the ENP is best explained by intentional decisions of involved actors that were based on the conviction that an adaptation of EU actors’ interaction is best suited and also necessary to achieve the commonly agreed ENP objective of fostering stability and prosperity in the neighbourhood.

Autor*innen

Heidrun Maurer

Haupttitel (Englisch)

Business as usual?

Hauptuntertitel (Englisch)

the European neighbourhood policy and institutional coherence in EU foreign policy-making (2002 - 2007)

Paralleltitel (Deutsch)

Alles wie gehabt? Die Europäische Nachbarschaftspolitik und institutionelle Kohärenz in der EU Außenpolitik (2002-2007)

Publikationsjahr

2011

Umfangsangabe

IV, 279 S.

Sprache

Englisch

Beurteiler*innen

Otmar Höll ,

Helmut Kramer

Klassifikationen

89 Politologie > 89.73 Europapolitik, Europäische Union ,

89 Politologie > 89.90 Außenpolitik, Internationale Politik

AC Nummer

AC08815510

Utheses ID

14898

Studienkennzahl

UA | 092 | 300 | |

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