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Zu den Herausforderungen gemeinsamer Geldpolitik und wirtschaftspolitischer Koordinierung im Mehrebenensystem der Europäischen Union

Markus Rupek

Art der Arbeit

Diplomarbeit

Universität

Universität Wien

Fakultät

Fakultät für Sozialwissenschaften

Betreuer*in

Otmar Höll

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DOI

10.25365/thesis.16921

URN

urn:nbn:at:at-ubw:1-29539.92747.749970-0

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Abstracts

Abstract

(Deutsch)

Die Europäische Zentralbank ist im Jahr 2011 für die Geldpolitik von 17 der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union verantwortlich, womit die Geldpolitik supranational betrieben wird. Die Wirtschaftspolitiken unterliegen jedoch weiterhin dem Kompetenzbereich der nationalen Regierungen der Mitgliedstaaten. Daher stellt sich die Frage, wie die europäische Geldpolitik unter diesen Umständen funktionieren kann. Weisen die Mitgliedstaaten – insbesondere jene der Eurozone – Budgetdefizite, übermäßige Staatsschulden, außenwirtschaftliche Ungleichgewichte, unterschiedliche internationale Wettbewerbsfähigkeit et cetera auf, erschwert dies eine gemeinsame Geldpolitik. Daher verlangen diese ökonomisch determinierten Probleme und Handlungserfordernisse politische Koordination, um die Stabilität zu gewährleisten. Nun wäre prima facie davon auszugehen, dass die nationalen Regierungen ein hohes Eigeninteresse daran haben, im Sinne der Stabilität im Euroraum für vernünftige und nachhaltige Wirtschaftspolitik zu sorgen. Daher sollte eine schwache Koordinierung der nationalen Wirtschaftspolitiken hinreichend sein. Dabei kann Koordinierung als Art und Weise des Regierens, das heißt mit Hilfe des Governance-Ansatzes interpretiert werden. Um die existierenden Formen von Governance in der Europäischen Union interpretieren zu können, müssen vorher die ökonomisch begründeten Handlungserfordernisse identifiziert werden. Danach folgt eine Bewertung von (ökonomischem) Governance und der damit verbundenen Problemlösungsfähigkeit in der EU, unter anderem mit Hilfe der Analysedimensionen Effektivität und Legitimität. So war beispielsweise die Legitimität des Stabilitäts- und Wachstumspakts in der Vergangenheit durchaus gegeben, die Effektivität jedoch nicht. Darüber hinaus leidet die Effektivität von horizontaler Koordinierung, wenn es sich – wie beispielsweise bei der European Financial Stability Facility – für die Akteure um ein Nullsummenspiel handelt. Die Akteure aus dieser Perspektive sind die Mitgliedstaaten. In diesem Fall ist die Effektivität einer hierarchischen Struktur höher einzuschätzen als von Governance, was jedoch eine demokratische Legitimierung der Spitze dieser Hierarchie voraussetzt. Letztlich braucht es im Bereich der europäischen Wirtschaftspolitik wohl eine Assemblage von Supranationalisierung und Governance. Bei einer Weiterentwicklung der EU im Sinne einer forcierten Supranationalisierung von Politikbereichen ist die damit einhergehende Notwendigkeit einer Vertragsänderung jedoch als Hemmnis zu werten, wodurch sich alternativ der intensivere Einsatz von Governance als politischer Koordinierungsmodus anbietet. Die Problemlösungsfähigkeit von Governance bleibt jedoch begrenzt.

Autor*innen

Markus Rupek

Haupttitel (Deutsch)

Zu den Herausforderungen gemeinsamer Geldpolitik und wirtschaftspolitischer Koordinierung im Mehrebenensystem der Europäischen Union

Publikationsjahr

2011

Umfangsangabe

IV, 143 S.

Sprache

Deutsch

Beurteiler*in

Otmar Höll

Klassifikation

89 Politologie > 89.73 Europapolitik, Europäische Union

AC Nummer

AC08878055

Utheses ID

15166

Studienkennzahl

UA | 300 | | |

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