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Kann man in Slowenien über eine Krise der repräsentativen Demokratie sprechen?
Julija Golob
Art der Arbeit
Diplomarbeit
Universität
Universität Wien
Fakultät
Fakultät für Sozialwissenschaften
Betreuer*in
Dieter Segert
DOI
10.25365/thesis.18644
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-29841.40070.579863-6
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Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob man in Slowenien über eine Krise der repräsentativen Demokratie sprechen kann. In Slowenien herrscht seit Anfang letzten Jahres eine Regierungskrise. Ein allmählicher Niedergang der Mitte-links-Regierung, eine politische Wende nach den Vorwahlen im Dezember 2011 und die darauf folgenden Schwierigkeiten bei der Koalitionsbildung des neu gewählten Mandatars haben das Jahr gekennzeichnet. Die Regierungskrise ist ein Resultat der stark verankerten Polarisierung zwischen den Parteien, deren Wurzeln sich auch in dem ideologischen Konflikt finden lassen. Die destruktiven Elitekonflikte verringern die Effizienz der Politik und eine Koalitionspolitik wird dadurch erschwert. Durch die starke Polarisierung in Slowenien bieten sich die Möglichkeiten für eine populistische und personalisierte Politik, die an Bedeutung gewinnt. Weiterhin lässt sich eine hohe Wählervolatilität und starke parteiliche Fragmentierung in Slowenien feststellen, die mit einem immer geringeren Vertrauen der Bevölkerung in die Parteien einhergeht. Die Parteien sind nicht in der Lage, ihre Wählerschaft stabil an sich zu binden und das Vertrauen der Bevölkerung zu rechtfertigen.
Weiter wurden die Möglichkeiten der direkten Demokratie in Slowenien untersucht. Da die repräsentative Demokratie in Slowenien mit Elementen der direkten Demokratie stark verflochten ist, hätte man erwartet, dass die Bevölkerung an einer höheren Partizipation interessiert ist und der Demokratie mehr Vertrauen entgegenbringt. Aber es zeigt sich im politischen Alltag, dass das direktdemokratische Instrumentarium von einigen Parteien zu Wahlzwecken missbraucht wird, und dass nicht alle Entscheidungen, die durch Volksabstimmungen getroffen werden, in der Politik auch implementiert werden. In der Praxis wurde auch beobachtet, dass die Gesetzesreferenden mehr von den Parteien als von der Bevölkerung initiiert worden waren, und dies oft in der Absicht sich gegenseitig zu blockieren. Außerdem kann festgehalten werden, dass das sinkende Vertrauen in die politischen Institutionen und in die Demokratie die repräsentative Demokratie in Slowenien maßgeblich gefährdet, denn eine unterstützende politische Kultur wäre für ihre Stabilität von großer Bedeutung. Demokratieunzufriedenheit geht auch mit einem geringeren Vertrauen der Bürger in die zivilgesellschaftlichen Organisationen und Gewerkschaften und mit einer Zunahme von gewaltsamen Demonstrationen der Bevölkerung einher. Mit meiner Analyse habe ich festgestellt, dass sich die slowenische repräsentative Demokratie in einer Krise befindet. Eine gut funktionierende repräsentative Demokratie ist von der Stabilität ihrer Institutionen und der politischen Kultur abhängig. Diese weisen aber jedoch Probleme auf.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Repräsentative Demokratie Demokratie Slowenien Krise Populismus Politische Kultur Parteien /direkte Demokratie Zivilgesellschaft
Autor*innen
Julija Golob
Haupttitel (Deutsch)
Kann man in Slowenien über eine Krise der repräsentativen Demokratie sprechen?
Publikationsjahr
2012
Umfangsangabe
153 S. : graph. Darst.
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Dieter Segert
AC Nummer
AC09035427
Utheses ID
16708
Studienkennzahl
UA | 300 | | |
