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Europarechtsbedenkliche Vorschläge der österreichischen Parteien
Theresia Grahammer
Art der Arbeit
Diplomarbeit
Universität
Universität Wien
Fakultät
Fakultät für Sozialwissenschaften
Betreuer*in
Wolfgang Claudius Müller
DOI
10.25365/thesis.18916
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-30477.34975.558965-9
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Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Die Diplomarbeit geht der Frage nach, welchen Einfluss die Einstellung einer Partei zur europäischen Integration auf die Bereitschaft der Partei hat, europarechtsbedenkliche Vorschläge zu erstatten. Da die meisten Aussagen von Politikern meistens nicht hinreichend deutlich und konkret sind, um abschließend beurteilen zu können, ob eine von ihnen vorgeschlagene Maßnahme europarechtswidrig ist, wurde stattdessen der Begriff „europarechtsbedenklich“ gewählt. „Europarechtsbedenklich“ ist eine vorgeschlagene Maßnahme dann, wenn sie mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen Europarecht verstoßen würde, wenn man sie in Österreich genauso umsetzen würde, wie der Politiker es fordert, ohne bestimmte andere Punkte zu berücksichtigen (wie z.B. für eine bestimmte Gruppe von Personen Ausnahmen vorzusehen).
Dabei wird in einem ersten Schritt untersucht, welche Haltung die Parteien zur europäischen Integration einnehmen. Ausgehend von der Annahme, dass die Parteien die europäische Integration differenziert betrachten und daher nicht in allen Bereichen ausschließlich eine zustimmende oder ausschließlich eine ablehnende Haltung einnehmen, werden die verschiedenen Argumente der Parteien in zwei Gruppen eingeteilt: solche, die sich auf die wirtschaftlichen Aspekte beziehen (z.B. Wirtschafts-wachstum, Beschäftigung, Wohlstand, wirtschaftliche Stabilität) und solche, die sich auf die new-politics-Aspekte beziehen (z.B. Frieden, Lebensqualität, Demokratie bzw. –defizit, Korruption, Bürgernähe). Bei den wirtschaftlichen Themen wird erwartet, dass die Einstellung der Parteien zur europäischen Integration von ihrer Position auf der Links/Rechts-Achse abhängt; bei den new-politics-Themen wird der neuere GAL/TAN-Ansatz (green, alternative, liberitarian / traditional, autoritarian, nationalist) verwendet.
In einem zweiten Schritt wird anschließend untersucht, ob die Parteien mit hoher Zustimmung zur europäischen Integration weniger europarechtsbedenkliche Vorschläge äußern als Parteien mit hoher Ablehnung.
Drittens wird auch untersucht, wie sich Regierungs- und Oppositionsparteien hinsichtlich ihrer Einstellung zur europäischen Integration und hinsichtlich der Anzahl ihrer europarechtsbedenklichen Vorschläge voneinander unterscheiden.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Österreichische Parteien Europa Cleavage-Theorie
Autor*innen
Theresia Grahammer
Haupttitel (Deutsch)
Europarechtsbedenkliche Vorschläge der österreichischen Parteien
Publikationsjahr
2012
Umfangsangabe
124 S. : graph. Darst.
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Wolfgang Claudius Müller
Klassifikationen
89 Politologie > 89.61 Politische Parteien ,
89 Politologie > 89.73 Europapolitik, Europäische Union
AC Nummer
AC09029114
Utheses ID
16951
Studienkennzahl
UA | 300 | | |