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Die Regelungen zum Ausscheiden aus der österreichischen Gruppenbesteuerung und deren Europarechtskonformität
Bettina Amberger
Art der Arbeit
Magisterarbeit
Universität
Universität Wien
Fakultät
Fakultät für Wirtschaftswissenschaften
Betreuer*in
Otto Altenburger
DOI
10.25365/thesis.21488
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-29173.85806.520769-6
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Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Die vorliegende Magisterarbeit beschäftigt sich mit den Regelungen der österreichischen Gruppenbesteuerung. Die österreichische Gruppenbesteuerung wurde im Zuge des Steuerreformgesetzes 2005 eingeführt, um die veraltete Organschaft abzulösen. Die neuen Regelungen wurden als fortschrittlich und attraktiv gelobt, da die Voraussetzungen für die Bildung einer Unternehmensgruppe nicht so restriktiv waren wie jene der Organschaft. Die Gruppenbildung über die Grenze hinweg wurde ebenfalls ermöglicht.
In der Arbeit sollen die grundlegenden Regelungen zur neuen österreichischen Gruppenbesteuerung dargestellt werden.
Besonderes Augenmerk liegt auf den Regelungen zum Ausscheiden von Gruppenmitgliedern. Hierzu muss zwischen inländischen und ausländischen Gruppenmitgliedern unterschieden werden, da deren Ausscheiden zu jeweils unterschiedlichen Rechtsfolgen führt. Deshalb wird das Ausscheiden von inländischen Gruppenmitgliedern in Kapitel 3 dargestellt und jenes von ausländischen Gruppenmitgliedern in Kapitel 4.
Die Gruppenbesteuerung wurde von der Literatur auch dahingehend gelobt, dass sie den Anforderungen des Gemeinschaftsrechts genügt. Im Rahmen dieser Arbeit hat sich jedoch herausgestellt, dass dies bei einigen Regelungen vor allem zum Ausscheiden nicht der Fall ist. Da die direkten Steuern noch nicht EU-weit harmonisiert wurden, fallen diese Regelungen in die Zuständigkeit der einzelnen Mitgliedstaaten. Deren Regelungen müssen jedenfalls europarechtskonform sein. Hierbei gilt es besonders die Niederlassungsfreiheit und die Kapitalverkehrsfreiheit zu beachten. Da es keine gesetzlichen Regelungen der EU gibt, müssen die Urteile des EuGH beachtet werden. Hierzu wurden die Anforderungen an die Gruppenbesteuerung aus drei Urteilen abgeleitet und den österreichischen Regelungen zum Ausscheiden gegenübergestellt. Es zeigte sich, dass einige Regelungen nicht den Anforderungen des Europarechts entsprechen. Änderungen seitens des Gesetzgebers wären wünschenswert.
Am 1. April 2012 ist das 1. Stabilitätsgesetz in Kraft getreten. Im Zuge dieses Stabilitätsgesetz wurden die Auslandsverluste mit der Höhe der Verluste nach ausländischem Recht gedeckelt. Auch diese Regelung genügt nicht den Anforderungen des Gemeinschaftsrechts. Auch hier ist Änderungsbedarf durch den Gesetzgeber gegeben.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Gruppenbesteuerung Europarecht
Autor*innen
Bettina Amberger
Haupttitel (Deutsch)
Die Regelungen zum Ausscheiden aus der österreichischen Gruppenbesteuerung und deren Europarechtskonformität
Publikationsjahr
2012
Umfangsangabe
X, 98 S.
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Otto Altenburger
Klassifikation
86 Recht > 86.73 Steuerrecht
AC Nummer
AC09420024
Utheses ID
19218
Studienkennzahl
UA | 066 | 915 | |