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Die Eliminierung von Massenvernichtungswaffen als Teil der Europäischen Sicherheitsstrategie

die Minimierung einer Bedrohung am Beispiel der Unterstützung der Organisation zum Verbot von Chemiewaffen durch die EU

Oskar Rams

Art der Arbeit

Masterarbeit

Universität

Universität Wien

Fakultät

Fakultät für Sozialwissenschaften

Betreuer*in

Otmar Höll

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DOI

10.25365/thesis.22064

URN

urn:nbn:at:at-ubw:1-29480.81169.994663-4

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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)

Abstracts

Abstract

(Deutsch)

Die im Dezember 2003 durch den Europäischen Rat verabschiedete ESS stellt trotz ihrer Schwächen einen Meilenstein der europäischen Sicherheitsarchitektur dar. Getrieben von einer realen Bedrohung durch die Proliferation von MVW gemeinsam mit der stetigen Verbesserung ihrer Einsatzmittel wurde in der Entstehung der ESS ein diplomatisches Zeitfenster genutzt, um ansonsten langwierige Verhandlungen zu einem raschen Ergebnis zu führen. Die CWK ist eine Dekade älter als die ESS und konnte nach im Grunde jahrzehntelangen Verhandlungen ebenfalls in der politischen Umbruchphase der frühen 1990er Jahre zum Abschluss gebracht werden. In den ersten 15 Jahren ihres erfolgreichen Bestehens hat die CWK, und mit ihr die OPCW, immerhin dafür gesorgt, dass Mitte 2012 mehr als 73% aller deklarierten CW weltweit einer Vernichtung zugeführt wurden. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage nach der Aktualität der "potenziell größten Bedrohung" der EU durch MVW, wie sie in der ESS verankert ist. Der Fokus der Betrachtungen liegt jedoch bei den Chemiewaffen, die mit Hilfe der von der ESS mandatierten Unterstützung der EU vor ihrer Eliminierung stehen. Die ESS als auch die OPCW stehen vor einem Scheidepunkt ihrer Entwicklung. Mehrere gute Gründe, wie z.B. die nächste Phase der Etablierung des EAD, legen eine rasche und holistisch aufgesetzte Adaptierung der ESS nahe. Dabei wären der zu erreichende Zweck der Strategie in den Vordergrund zu stellen und die zu behandelnden Bedrohungen im Wege von Substrategien abzuhandeln. Die Verhinderung der Weitergabe von Technologien zum Bau von MVW (und insbesondere CW) ist somit ein Zweck, der an vorderer Stelle in der Adaption der ESS aufzuscheinen hat. Mit einem Großteil der CW bereits vernichtet und keiner Aussicht für die CWK in nächster Zeit die Universalität zu erreichen, haben sich die Mitgliedsstaaten der OPCW entschlossen, die Non-Proliferation von CW und deren Technologien ebenfalls als Schwerpunkt der zukünftigen Arbeit der Organisation zu etablieren. Diese parallele Ausrichtung legt daher nach Meinung des Autors eine vertiefte Kooperation beider Entitäten auch in der Zukunft nahe, nicht zuletzt um die Effektivität und den Nutzen für alle Mitgliedsstaaten anzuheben. Dessen ungeachtet bleibt unklar, ob die Mitgliedsstaaten derzeit willens sind, die dringend notwendigen und weiträumigen Veränderungen zu mandatieren.

Abstract

(Englisch)

Despite its deficiencies, the European Security Strategy (ESS), approved through the European Council in December 2003, constitutes a milestone of the so-called european security structure. Driven by a realistic threat of proliferation of weapons of mass destruction (WMD) together with the enhanced performance of its means of delivery, a diplomatic window of opportunity was used to conclude the ESS in otherwise time-consuming negotiations. The Chemical Weapons Convention (CWC) was created even a decade before the ESS. After tens of years of negotiations the CWC was finalized in the early 1990s, also in an environment of political change. Up to the middle of 2012, in the first 15 years of its existence, the CWC together with the Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW) were responsible for the successful destruction of more than 73% of all declared CW worldwide. The presented paper asks about the actuality of the question of "WMD being the potentially biggest threat" to the EU, as depicted in the ESS. The focus of the reflections in this paper however lies on chemical weapons, which are standing on the brink of elimination due to the support of the ESS as mandated by the European Union (EU). The ESS, as well as the OPCW, are placed in front of a turning point of their evolutionary process. Many good reasons, e.g. the next phase of implementation of the European External Action Service (EEAS), call for a fast and holistic approach towards adapting the ESS. Special emphasis should be placed on the to be accomplished objectives of the ESS. Therefore, the threats could be handled within separate sub-strategies. The counter-proliferation of technologies to build WMD (and in particular CW) is therefore an objective that has to be placed in the foreground of an adapted ESS. With the majority of CW already destroyed, but no chance of reaching universality for the CWC shortly, the OPCW-member states have decided to make non-proliferation of CW and its technologies a future core activity of the organisation. In the opinion of the author, this parallel setting of both entities suggest a deepened cooperation in the future to enhance both effectivity and usefulness for all member states. Still it remains to be seen, if the member states are willing to mandate these urgent and necessary changes within due time.

Autor*innen

Oskar Rams

Haupttitel (Deutsch)

Die Eliminierung von Massenvernichtungswaffen als Teil der Europäischen Sicherheitsstrategie

Hauptuntertitel (Deutsch)

die Minimierung einer Bedrohung am Beispiel der Unterstützung der Organisation zum Verbot von Chemiewaffen durch die EU

Publikationsjahr

2012

Umfangsangabe

128 S. : Kt.

Sprache

Deutsch

Beurteiler*innen

Otmar Höll ,

Karl Ucakar

Klassifikation

89 Politologie > 89.94 Internationale Beziehungen: Sonstiges

AC Nummer

AC09591329

Utheses ID

19709

Studienkennzahl

UA | 066 | 824 | |

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