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Freiheitsbeschränkungen in Heimen und anderen Pflege- und Betreuungseinrichtungen
das österreichische Heimaufenthaltsrecht unter besonderer Berücksichtigung der geschichtlichen Entwicklung
Barbara Maria Salasch
Art der Arbeit
Dissertation
Universität
Universität Wien
Fakultät
Rechtswissenschaftliche Fakultät
Betreuer*in
Christian Kopetzki
DOI
10.25365/thesis.22862
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-30488.67196.542159-4
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)
Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Die Vornahme von freiheitsbeschränkenden Maßnahmen in Heimen sowie in anderen Pflege- und Betreuungseinrichtungen erfolgte lange Zeit in einer rechtlichen „Grauzone“, was einerseits ein massives Rechtsschutzdefizit für die betroffenen Bewohner zur Folge hatte und andererseits zu großer Rechtsunsicherheit für die in Pflege und Betreuung beschäftigten Personen in Bezug auf die Verletzung des verfassungsrechtlich geschützten Rechts auf persönliche Freiheit führte. Die in Frage kommenden Freiheitsbeschränkungen sind vielfältig und reichen von mechanischen sowie elektronischen bis hin zu medikamentösen Maßnahmen.
Nach Klärung der Kompetenzzuständigkeiten erfolgte schließlich im Jahr 2004 die Erlassung eines Bundesgesetzes über den Schutz der persönlichen Freiheit während des Aufenthalts in Heimen und anderen Pflege- und Betreuungseinrichtungen (Heimaufenthaltsgesetz – HeimAufG) BGBl I 2004/11, welches mit 1.7.2005 in Kraft trat und bis dato zweimal novelliert wurde (BGBl I 2006/94 und BGBl I 2010/18).
Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist die rechtsdogmatische Betrachtung und Analyse des österreichischen Heimaufenthaltsrechts, wobei eine besondere Schwerpunktsetzung auf der geschichtlichen Entwicklung dieses Rechtsbereichs liegt. Unter Berücksichtigung der Judikatur werden weiters die materiellen und formellen Zulässigkeitsvoraussetzungen für freiheitsbeschränkende Maßnahmen im Pflege- und Heimbereich vertiefend dargestellt und auch kontroverse Sichtweisen zu Detailproblemen aufgegriffen. Besonderes Augenmerk wird dabei ua auf Fragen des personenbezogenen Anwendungsbereichs des HeimAufG in Krankenanstalten und der Kostentragung der ärztlichen Anordnungen sowie auf die Auslegung des Begriffs der medikamentösen Freiheitsbeschränkung gerichtet. Zur Vervollständigung der Darstellung findet sich gegen Ende der Arbeit auch ein Überblick über die Verfahrenvorschriften für die gerichtliche Überprüfung der Freiheitsbeschränkungen.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Heimaufenthaltsrecht Freiheitsbeschränkungen im Pflege- und Heimbereich Recht auf persönliche Freiheit
Autor*innen
Barbara Maria Salasch
Haupttitel (Deutsch)
Freiheitsbeschränkungen in Heimen und anderen Pflege- und Betreuungseinrichtungen
Hauptuntertitel (Deutsch)
das österreichische Heimaufenthaltsrecht unter besonderer Berücksichtigung der geschichtlichen Entwicklung
Publikationsjahr
2012
Umfangsangabe
307 S.
Sprache
Deutsch
Beurteiler*innen
Christian Kopetzki ,
Michael Memmer
Klassifikation
86 Recht > 86.99 Recht: Sonstiges
AC Nummer
AC10725091
Utheses ID
20432
Studienkennzahl
UA | 083 | 101 | |