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Die Abkehr von der Bundesstaatlichkeit im politischen System Österreichs
ein Vergleich der Bundesstaatlichkeit in Österreich, Deutschland und der Schweiz, die kritische Analyse der Bundesstaatlichkeit in Österreich, der Entwurf des Modells eines dezentralisierten Einheitsstaates für Österreich und Strategien für seine Durchsetzung
Egon Steiner
Art der Arbeit
Dissertation
Universität
Universität Wien
Fakultät
Fakultät für Sozialwissenschaften
Betreuer*in
Gernot Stimmer
DOI
10.25365/thesis.3124
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-30047.05906.163065-4
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Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Die in Österreich praktizierte Bundesstaatlichkeit entspricht kaum den Normen – Direkte Demokratie und Subsidiarität unter Einschluss der fiskalischen Äquivalenz – der Theorien des Föderalismus, aber auch Werte wie Tradition, Bewahrung von ethnischer, religiöser, sprachlicher Vielfalt oder Machtbalance zwischen politischem Zentrum und Peripherie sind schwach ausgeformt bzw. nicht relevant.
Wie auch ein Vergleich mit Deutschland und der Schweiz zeigt, gibt es kaum rationale Argumente für die in Österreich praktizierte Form der Bundesstaatlichkeit, hingegen viele, die dagegen sprechen (Landtage und Bundesrat haben nur geringe Kompetenzen, Subsidiarität mit fiskalischer Äquivalenz ist nicht gegeben, besonders die Wirtschaft wünscht eine einheitliche Gesetzgebung für das gesamte Bundesgebiet, Kommunikation der politischen Machthaber mit einer politischen Öffentlichkeit ist kaum gegeben, für eine optimale Leistungserbringung sind die österreichischen Bundesländer zu klein, die bundesstaatliche Ausgestaltung des politischen Systems führt zu beträchtlichen finanziellen Mehrbelastungen für die BürgerInnen).
Diese Argumente lassen die Forderung nach einer Abkehr von der Bundesstaatlichkeit, verbunden mit einer tiefgreifenden Verfassungs- und Verwaltungsreform als gerechtfertigt erscheinen.
In einem nur in groben, richtungweisenden Zügen gezeichneten Modell einer neuen politischen Struktur für Österreich werden die Gesetzgebungs-Kompetenzen der Länder an den Bund gegeben und die Landtage somit aufgelöst.
Die Beseitigung der Bundesstaatlichkeit kann nur durch kritische Bürger, vernetzt in der Organisationsform einer diskursiven Zivilgesellschaft nachdrücklich gefordert und initiiert werden. Nur mit Unterstützung einer breiten politischen Öffentlichkeit könnte es gelingen, den Einfluss progressiver Politiker zu stärken und ihnen eine grundlegende Verfassungsreform abzuringen.
Abstract
(Englisch)
The federalism practised in Austria hardly corresponds to the norms of theories of federalism – direct democracy and subsidiarity including fiscal equivalence. But also values like tradition, conservation of ethnical, religious and linguistic variety or balance of political power between the political centre and the periphery are weekly cultivated or not relevant, correspondingly.
The comparison between Germany, Switzerland and Austria indicates hardly a rational argument speaking for federalism as it is practised in Austria, but a lot of them speaking against it (i.e. the institutions Bundesrat and Landtage have no significant competences; because of lack of direct taxes levied by the Bundesländer competition between the Bundesländer is almost inexistent; particularly economic companies ask for standardized legislation; the Austrian Bundesländer do not reach the optimal size for efficient performance; due to the federal structure the financial burdens of Austrian tax payers are enormous).
These arguments justify the demand for an abolition of the federal system in Austria which should come along with a fundamental reform of constitution and administration.
In a rough model of a new political structure in Austria the legislative competencies of the Länder will be transferred to the federal parliament and thus the Landtage will be dissolved.
The abolition of the federal system in Austria can be emphatic demanded and initiated only by critical citizens integrated in a discursive civil society. Only with support of a widespread political public the strengthening of influence of progressive politicians willing to perform a profound reform of constitution could be successful.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Englisch)
comparison federalism Austria, Germany, Switzerland criticism of Austrian federalism costs of federalism values of federalism centrally governed state Austria
Schlagwörter
(Deutsch)
Vergleich Bundesstaatlichkeit Österreich, Deutschland, Schweiz Föderalismus-Kritik Österreich Kosten der Bundesstaatlichkeit Werte der Bundesstaatlichkeit Einheitsstaat Österreich
Autor*innen
Egon Steiner
Haupttitel (Deutsch)
Die Abkehr von der Bundesstaatlichkeit im politischen System Österreichs
Hauptuntertitel (Deutsch)
ein Vergleich der Bundesstaatlichkeit in Österreich, Deutschland und der Schweiz, die kritische Analyse der Bundesstaatlichkeit in Österreich, der Entwurf des Modells eines dezentralisierten Einheitsstaates für Österreich und Strategien für seine Durchsetzung
Paralleltitel (Englisch)
The turning away of federalism in the political system of Austria
Publikationsjahr
2008
Umfangsangabe
344 Bl. : graph. Darst., Kt.
Sprache
Deutsch
Beurteiler*innen
Gernot Stimmer ,
Johann Dvorak
Klassifikation
89 Politologie > 89.37 Föderalismus
AC Nummer
AC05038859
Utheses ID
2726
Studienkennzahl
UA | 092 | 300 | |