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Der Bundesrat zwischen Reform und Abschaffung
Perspektiven einer Neuordnung der Mitwirkung der Länder an der Bundesgesetzgebung
Thomas Peter Kreiter
Art der Arbeit
Masterarbeit
Universität
Universität Wien
Fakultät
Fakultät für Sozialwissenschaften
Betreuer*in
Karl Ucakar
DOI
10.25365/thesis.32350
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-30158.61048.181554-2
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Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Keine andere politische Institution ist so umstritten wie die zweite und kleinere Kammer des österreichischen Parlaments, der Bundesrat. Im politischen Alltag tritt er selten in Erscheinung. Über seine Arbeit wird kaum berichtet, manchen ist seine Existenz überhaupt unbekannt. Für seine Kritiker ist der Bundesrat Sinnbild eines aufgeblähten und kostspieligen Politik- und Verwaltungsapparates. Diesen zu verschlanken sei ein Gebot der Stunde; Die teure und ineffektive zweite Kammer müsse aufgelöst werden. Auch Befürworter des Bundesrates erkennen, dass dieser vom Verfassungsgesetzgeber nicht mit jenem Pouvoir ausgestattet wurde, das ihn zu einem relevanten politischen Akteur machen würde. Dennoch brauche es eine zweite Kammer. Der Bundesrat sei aufzuwerten.
Die Kontroverse zwischen Abschaffung und Aufwertung des Bundesrates ist Gegenstand der Masterarbeit. Während zahlreiche Reformkonzepte für eine Aufwertung der Länderkammer im Fokus wissenschaftlicher Beiträge gestanden sind, wurde der Option einer (ersatzlosen) Auflösung des Bundesrates bisher weniger Beachtung geschenkt. Der Autor hat es sich deshalb zum Ziel gesetzt, den Stand der politischen und wissenschaftlichen Debatte zur Zukunft der zweiten Kammer zu beleuchten. Er untersucht die Entwicklungsperspektiven des Bundesrates anhand der Positionen der Parlamentsparteien, bespricht Vorschläge für eine Bundesratsreform und prüft die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Abschaffung der zweiten Kammer.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Bundesrat Länderkammer Föderalismus Bundesratsreform Zweikammersystem Einkammersystem
Autor*innen
Thomas Peter Kreiter
Haupttitel (Deutsch)
Der Bundesrat zwischen Reform und Abschaffung
Hauptuntertitel (Deutsch)
Perspektiven einer Neuordnung der Mitwirkung der Länder an der Bundesgesetzgebung
Publikationsjahr
2013
Umfangsangabe
VII, 125 S., S. IX - XXXIV
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Karl Ucakar
AC Nummer
AC11296801
Utheses ID
28743
Studienkennzahl
UA | 066 | 824 | |