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Der Wahlrechtsausschluss
analytische Darstellung unter besonderer Berücksichtigung der Wahlrechtsnovelle 2011
Theresa Adamek
Art der Arbeit
Dissertation
Universität
Universität Wien
Fakultät
Rechtswissenschaftliche Fakultät
Betreuer*in
Gerhard Strejcek
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Alle Rechte vorbehalten / All rights reserved
DOI
10.25365/thesis.32367
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-29121.08247.908155-7
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Abstracts

Abstract
(Deutsch)
In dieser Dissertation wird der Inhalt des aktiven und passiven Wahlrechtes rechtsdogamtisch untersucht und die Bedeutung der genannten politischen Grundrechte innerhalb einer demokratischen Gesellschaft aufgezeigt. Die Verwirklichung eines umfassenden Überblickes über diese komplexe Materie wird vor allem durch eine grundrechtliche Analyse, sowie einschlägige Judikatur des EGMR vertieft. Innerhalb der unterschiedlichen Möglichkeiten, eine Beschränkung des Wahlrechtes vorzunehmen, nimmt der Wahlrechtsausschluss einen besonderen Stellenwert ein. Insbesondere der Ausschluss vom aktiven Wahlrecht, welcher durch die am 1. Oktober 2011 in Kraft getretene Wahlrechtsnovelle 2011 eine grundlegende Änderung erfahren hat, steht dabei im Fokus der Arbeit. Neben einer eingehenden Gegenüberstellung der Neuerungen betreffend das aktive Wahlrecht mit der alten Rechtslage, erfolgt zusätzlich auch ein Vergleich der dadurch gewonnenen Ergebnisse mit den Gründen für einen Ausschluss vom passiven Wahlrecht. Die Neugestaltung der gesetzlicher Grundlage des Wahlrechtsausschlusses wird schließlich auf die Übereinstimmung mit den verfassungsrechtlichen Prinzipien des B-VG und den völkerrechtlichen Vorgaben der EMRK überprüft, zugleich werden mögliche Problemstellungen dargelegt und etwaige Lösungsvorschläge für eine zukünftig bessere Gestaltung im Rahmen rechtspolitischer oder rechtsphilosophischer Überlegungen herausgearbeitet.
Abstract
(Englisch)
This dissertation investigates the right to vote and the right to be elected and describes the importance of these principles in a democratic society on the basis of the legal doctrine, as currently there is little written on the subject. The paper analyses fundamental rights in general and also covers the case law of the European Court of Human Rights in order to give a profound overview of this complex topic. The study particularly examines the exclusion from the right to vote before and after the Austrian electoral law amendment of 2011 and subsequently compares the results with the causes for an exclusion from the eligibility to stand for elections. It aims to determine the constitutionality of the amendment and its accordance with the European Convention on Human Rights. The dissertation points out possible areas of concern and suggests solutions for an appropriate planning for the future from the point of view of legal policy and legal philosophy.

Schlagwörter

Schlagwörter
(Deutsch)
Wahlrecht aktives Wahlrecht passives Wahlrecht Wahlrechtsausschluss Ausschluss vom Wahlrecht Wahlrechtsnovelle 2011 Wahlrechtsänderungsgesetz 2011
Autor*innen
Theresa Adamek
Haupttitel (Deutsch)
Der Wahlrechtsausschluss
Hauptuntertitel (Deutsch)
analytische Darstellung unter besonderer Berücksichtigung der Wahlrechtsnovelle 2011
Publikationsjahr
2013
Umfangsangabe
VII, 176 S. : Ill.
Sprache
Deutsch
Beurteiler*innen
Gerhard Muzak ,
Christian Piska
Klassifikationen
86 Recht > 86.00 Recht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.01 Geschichte der Rechtswissenschaft ,
86 Recht > 86.06 Rechtsvergleichung, Rechtsvereinheitlichung ,
86 Recht > 86.09 Rechtsgeschichte ,
86 Recht > 86.34 Strafrecht: Allgemeiner Teil ,
86 Recht > 86.43 Öffentliches Recht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.44 Staatsrecht, Verfassungsrecht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.45 Grundrechte ,
86 Recht > 86.46 Staatsrecht, Verfassungsrecht: Sonstiges ,
86 Recht > 86.48 Verwaltungsorganisationsrecht, Verwaltungsverfahren ,
86 Recht > 86.84 Völkerrecht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.85 Menschenrechte
AC Nummer
AC12031338
Utheses ID
28755
Studienkennzahl
UA | 783 | 101 | |
Universität Wien, Universitätsbibliothek, 1010 Wien, Universitätsring 1