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Fluggastrechte und -pflichten in der Europäischen Union und im österreichischen Verkehrsrecht
Nikolaus Authried
Art der Arbeit
Dissertation
Universität
Universität Wien
Fakultät
Rechtswissenschaftliche Fakultät
Betreuer*in
Gerhard Muzak
DOI
10.25365/thesis.34273
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-29815.51236.281853-3
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Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Im Völker- und unionsrechtlichen Bereich existiert eine Vielzahl an Normen, welche Passa-gieren gegenüber Luftfahrtunternehmen Rechte einräumen, aber auch Pflichten auferlegen. Neben dem international gültigen Warschauer Abkommen und dem Übereinkommen von Montreal, hat auch der Unionsgesetzgeber durch Verordnungen, allen voran der Fluggastrech-teverordnung, 261/2004, sowie der Verordnung 1107/2006 über die Rechte von behinderten Flugreisenden und Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität, zu einem umfassenden Re-gelwerk beigetragen. Kompetenzrechtliche Abgrenzungen und das Verhältnis der einzelnen Normen zueinander sind Gegenstand einer eingehenden Betrachtung. Als ein für Österreich wesentliches Ergebnis davon ist festzuhalten, dass Art 10 Abs 1 Z 6 B-VG die zentrale Kom-petenznorm des Bundesverfassungsgesetzes im Hinblick auf die mit Passagierrechten im Zu-sammenhang stehenden Regelungen darstellt. Auf Unionsebene ist die aus Sicht der Passa-gierrechte bedeutendste Verordnung 261/2004 seit ihrem Inkrafttreten aufgrund von Unklar-heiten und Lücken immer wieder und mitunter heftig kritisiert worden. Bis heute sind viele Fragen ungelöst. In dieser Arbeit werden bestehende Probleme aufgegriffen und basierend auf der vorhandenen Judikatur und Meinungen aus der Lehre, Lösungen erarbeitet. Zentraler Bestandteil ist dabei auch das nationale Recht, das wesentlich von internationalen und unions-rechtlichen Bestimmungen geprägt ist. Die eingehende Betrachtung zeigt, dass der österrei-chische Gesetzgeber den unionsrechtlichen Vorgaben bei der Einrichtung einer nationalen Durchsetzungsstelle, die die Einhaltung der Bestimmungen aus der Fluggastrechteverordnung durch die Luftfahrtunternehmen überwachen soll, nicht vollständig entsprochen hat. Zudem ist auch die Ausgestaltung des österreichischen Streitbeilegungsverfahrens mangelhaft.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Englisch)
Warsaw Convention Montreal Convention on International Carriage by Air Regulation 261/2004 Regulation 2027/97 Regulation 1107/2006 Austrian Act on Aviation Enforcement Body
Schlagwörter
(Deutsch)
Fluggastrechteverordnung Übereinkommen von Montreal Warschauer Abkommen Luftfahrtgesetz Durchsetzungsstelle Beschwerdestelle Kompetenzverteilung VO 261/2004 VO 1107/2006 VO 2027/97
Autor*innen
Nikolaus Authried
Haupttitel (Deutsch)
Fluggastrechte und -pflichten in der Europäischen Union und im österreichischen Verkehrsrecht
Publikationsjahr
2014
Umfangsangabe
XIII, 333, VI S.
Sprache
Deutsch
Beurteiler*innen
Gerhard Muzak ,
Christian Piska
Klassifikation
86 Recht > 86.71 Verkehrsrecht
AC Nummer
AC12178831
Utheses ID
30424
Studienkennzahl
UA | 083 | 101 | |