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Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit des Internationalen Währungsfonds für Strukturanpassungsprogramme
Heidi Scheichenbauer
Art der Arbeit
Dissertation
Universität
Universität Wien
Fakultät
Rechtswissenschaftliche Fakultät
Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)
Dr.-Studium der Rechtswissenschaften Rechtswissenschaften
Betreuer*in
August Reinisch
DOI
10.25365/thesis.35972
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-29894.19948.943269-3
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)
Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Das "monetäre Mandat" des IWF ist und war mit großen Herausforderungen konfrontiert. Neue, durch den IWF geschaffene, Finanzierungseinrichtungen (Fazilitäten) durch die in Entwicklungsländern Wirtschaftswachstum geschaffen und somit die Beseitigung von Armut und Verschuldung herbeiführen sollten, sind Gegen-stand von Kritik. Einerseits wird dem IWF vorgeworfen, Entwicklungshilfeak-tivitäten zu betreiben und dadurch gegen sein monetäres Mandat zu verstoßen, andererseits, dass seine Bestrebungen nicht weit genug gehen und es durch vom IWF gestützte Strukturanpassungsmaßnahmen zur Verletzung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten in Nehmerländern kommt. Auch Initiativen des IWF vermehrt Augenmerk auf den Schutz von sozialen Ausgaben und die Armutsbekämpfung zu legen, haben an dieser Kritik wenig geändert, und zudem auch Fragen dahingehend aufgeworfen, ob der IWF überhaupt zu einer solchen Vorgehensweise berechtigt ist. Diese Dissertation beschäftigt sich mit zwei damit verbundenen Themengebieten. Zuerst wird untersucht, ob das satzungsgemäße Mandat des IWF so weit geht, dass Aspekte wie den Schutz von sozialen Ausgaben und die Armutsbekämpfung berücksichtigt werden dürfen. Der zweite Bereich beschäftigt sich mit der Frage der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit für negative Auswirkungen von Strukturanpassungsprogrammen. Da dem IWF vorgeworfen wird, trotz des Versuchs soziale Ausgaben zu schützen, gegen wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte zu verstoßen, wird untersucht, ob sich für den IWF als Internationale Organisation, eine Pflicht zur Berück-sichtigung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten auf Basis von weiteren Rechtsgrundlagen ergibt.
Auch die damit in Zusammenhang stehende Frage der möglichen Verantwortlichkeit der Nehmer- und Nicht-Nehmerländer in Verbindung mit durch den IWF gestützten Strukturanpassungsprogrammen wird thematisiert. Dabei werden neben primärrechtlichen Normen auch sekundärrechtliche Normen in Form der Articles on the Responsibility of International Organizations und Articles on the Responsiblity of States in die Untersuchung mit einbezogen. Dabei wird auch auf die Schwierigkeiten der empirischen Nachweisbarkeit und die Durchsetzungsproblematik betreffend wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte eingegangen.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Völkerrecht IWF Menschenrechte Verantwortlichkeit internationale Organisationen
Autor*innen
Heidi Scheichenbauer
Haupttitel (Deutsch)
Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit des Internationalen Währungsfonds für Strukturanpassungsprogramme
Publikationsjahr
2014
Umfangsangabe
356 S.
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
August Reinisch
Klassifikation
86 Recht > 86.91 Recht der internationalen Organisationen
AC Nummer
AC12376226
Utheses ID
31883
Studienkennzahl
UA | 083 | 101 | |