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Comparative study on remedies of anticipatory breach

the possible development of Chinese contract law

Wenchao Shi

Art der Arbeit

Master-Thesis (ULG)

Universität

Universität Wien

Fakultät

Postgraduate Center

Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)

Universitätslehrgang European and Asian Legal Studies (LL.M.)

Betreuer*in

Bea Verschraegen

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DOI

10.25365/thesis.41435

URN

urn:nbn:at:at-ubw:1-29136.35336.704459-4

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Abstracts

Abstract

(Deutsch)

Bei Verträgen mit einem längeren Leistungszeitraum kann es vorkommen, dass eine Partei basierend auf eigenen Interessen oder aufgrund objektiver Faktoren die vertraglich vereinbarte Leistung verweigert. Traditionellerweise sind im Zivilrecht vor allem die Interessen der Vertragsparteien zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geschützt. Kann sich die betroffene Vertragspartei nicht rechtzeitig gerichtlich Abhilfe verschaffen, so muss sie den Ablauf des Vertragserfüllungszeitraumes abwarten um Schadenersatz geltend zu machen, was aber ihren legitimen Interessen abträglich ist. Verschiedene Jurisdiktionen haben unterschiedliche Ansätze zur Lösung des Problems eines “anticipatory breach” (Vertragsaufsage) entwickelt. Die USA haben 1949 den Uniform Commercial Code promulgiert, der spezifische Regeln für den Fall des “anticipatory breach” einführt und entwickelt. Es werden vor allem zwei Mittel zur Abhilfe bereitgestellt: Einerseits die Regel der „anticipatory repudiation“, und das Recht auf „adequate assurance“. Im Gegensatz dazu kennt das deutsche Recht keinen speziellen Behelf für die Vertragsaufsage sondern bietet stattdessen generelle Regelungen für Rechtsmittel im Fall von Vertragsverletzungen wie z.B. Rechtsmittel bei Unmöglichkeit oder Leistungsverweigerung/Nichterfüllung, die auch in diesem Fall anwendbar sind. Das chinesische Vertragsrecht hat, dem Vorbild der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods folgend, Rechtsmittel für den Fall des “anticipatory breach” aus dem zivilrechtlichem System und dem System des common law eingeführt. Diese Innovation war ein großer Schritt in der Geschichte des chinesischen Vertragsrechts, hat aber auch zu einigen Problemen in der praktischen Anwendung und im Zusammenspiel mit dem gesamten System zur Regelung von Vertragsbrüchen geführt. Diese Arbeit beginnt mit einer Einführung in Grundkonzepte und Geschichte der Regelung des “anticipatory breach”. Die folgenden Kapitel beschäftigen sich mit den sozio-ökonomischen Umständen und spezifischen Bestimmungen für “anticipatory breach” in den USA, Deutschland und China. Diese These vergleicht die Rechtsbehelfe in diesen drei Jurisdiktionen und analysiert die Hintergründe der bestehenden Unterschiede. Basierend auf diesem Vergleich zieht die Arbeit die Schlussfolgerung dass das chinesische Vertragsrecht Rechtsmittel des Common Law einführen soll, obwohl das chinesische System dem Civil Law angehört. Zusätzlich zeigt die Arbeit auch einige Probleme der Regelung des „anticipatory breach“ im Contract Law of PRC auf und gibt Hinweise für mögliche Verbesserungen.

Autor*innen

Wenchao Shi

Haupttitel (Englisch)

Comparative study on remedies of anticipatory breach

Hauptuntertitel (Englisch)

the possible development of Chinese contract law

Publikationsjahr

2015

Umfangsangabe

70 Seiten

Sprache

Englisch

Beurteiler*in

Bea Verschraegen

Klassifikation

86 Recht > 86.90 Europarecht: Sonstiges

AC Nummer

AC13097122

Utheses ID

36674

Studienkennzahl

UA | 992 | 396 | |

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