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Europäisierung der Österreichischen Parlamentklubs am Beispiel der ÖVP-Klubfraktion
Georg Hanschitz
Art der Arbeit
Diplomarbeit
Universität
Universität Wien
Fakultät
Fakultät für Sozialwissenschaften
Betreuer*in
Otmar Höll
DOI
10.25365/thesis.4293
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-30000.93975.281461-8
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)
Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Europäisierung der Österreichischen Parlamentklubs
am Beispiel der ÖVP-Klubfraktion: Die Arbeit befasst sich mit dem Fraktionswesen auf europäischer, wie auch auf nationalstaatlicher Ebene. Fraktionswesen, wird in dieser Arbeit als der freiwillige Zusammenschluss von Abgeordneten eines Parlaments nach politischer Präferenz definiert und soll anhand zweier, sich überscheidender politischer Ebenen, jener des Europäischen Parlaments und jener des Österreichischen Parlaments, untersucht werden. Besonderer Wert wird dabei auf die Vernetzung dieser Ebenen gelegt. Dabei stellen sich bestimmte Fragen zu den Ebenen selbst. Wie sind sie geschaffen - und welchen Normen und Traditionen unterliegen sie?
Diese Fragen sollen anhand qualitativer empirischer Untersuchungen beantwortet, und ihre Ergebnisse analysiert werden. Dabei dienen Text- und Primärquellenanalysen als methodische Werkzeuge. Im Speziellen stellt sich die Frage, welche Einflüsse Fraktionen auf die Entwicklung von parlamentarischen Prozessen haben (funktionell und strukturell), und wie sie sich im Rahmen der Vernetzung von Politiken im Mehrebenenbereich der Institutionen der EU und jener ihrer Mitgliedsstaaten entwickeln.
Welche Stellung nun eine Fraktion auf nationalstaatlicher Ebene in Bezug auf die Fusion von Politiken hat, wird im Weiteren unter zwei Gesichtspunkten analysiert.
Erstens wird beleuchtet, welche Verknüpfungen es zwischen den nationalen Parlamentsfraktionen (Parlamentsklubs) und ihren nahestehenden Fraktionen im Europäischen Parlament gibt, wobei hinterfragt wird, wie sich die Zusammenarbeit - sofern es eine solche gibt - zwischen den Fraktionen (Nationale Parlamente / Europäisches Parlament) inhaltlich, strukturell, und funktionell gestaltet. Zweitens wird analysiert, in wie weit die Entwicklungen der Fraktionssysteme auf die Parlamente im Allgemeinen Auswirkungen hatten.
Unter dem Gesichtspunkt der politischen Ausrichtung der Österreichischen Volkspartei als „Europapartei“ (vgl. Selbstdarstellung, oevp.at) und dem Aspekt, dass die Volkspartei auf europäischer Ebene (EVP) im EU-Parlament die größte Fraktion darstellt, beschränkt sich die vorliegende Analyse auf folgende zwei Fragestellungen:
1. Welche Stellung haben die ÖVP- parlamentsklubsangehörigen Mitglieder des Europäischen Parlamets innerhalb der EVP-ED- Fraktion und wie sind sie vernetzt?
2. Wie gestaltet sich ihre Zusammenarbeit inhaltlich, strukturell und funktionell unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung der jeweiligen Parlamentarismen?
Die Methoden zur Erkenntnisgewinnung sind im Besonderen, wie im Speziellen qualitativer Natur. Dazu gehören Recherche von Parlamentsmaterialien zur Entstehung beider Parlamente, der Bezug zu Primärtexten (Gesetzestexten und Geschäftsordnungen) der jeweiligen Fraktionen und Parlamente, sowie die Textanalyse von Sekundärliteratur und Selbstdarstellungen im Bereich der Druck- und Neuen-Medien (Internetrecherche), wie auch die theoretische Aufbereitung dieser durch einschlägige Literatur.
Sobald der historische und theoretische Rahmen der Arbeit festgelegt ist, erfolgt eine empirische Analyse der zusammenwirkenden Strukturen im Mehrebenensystem der Parlamente. Das betrifft die Parlamente als solche (institutionell), wie auch ihre Zusammensetzung und die in ihrem Rahmen handelnden Akteure. (Mitarbeiter, Experten und Abgeordnete der Fraktionen).
Die weiteren Schnittstellenanalysen der Institutionen, wie auch eine Analyse der handelnden Akteure, im Speziellen jener der ÖVP in der EVP-ED- Fraktion, haben die Funktion den gesamten Bereich der Mehrebenenwirkung von Fraktionsarbeit im nationalstaatlich-europäischen Kontext aufzuschlüsseln.
Die umfassende Frage nach einer Europäisierung von funktionellen Strukturen und Handlungsmomenten im Bereich des nationalen Fraktionswesens soll schließlich durch die empirische Untersuchung der formellen und informellen Kommunikationsstrukturen, Aufbauorganisation und Personalwesen beantwortet werden. Vorweg kann gesagt werden, dass jeder und jede Abgeordnete im Österreichischen Parlament eine mehr oder weniger fundierte politische Biographie vorweisen kann. Ähnlich verhält es sich im Europäischen Parlament. Daher kann gesagt werden, dass viele der Abgeordneten zum EU-Parlament bereits in Kommunalen und Nationalstaatlichen Ebenen politische Erfahrungen und Netzwerke vorzuweisen haben. Allein dies könnte als Indiz einer informellen Europäisierung von nationalen Fraktionsstrukturen gewertet werden, denn wo Netzwerke in Richtung EU-Ebene bestehen, kann resultierend von einem sich austauchenden Kommunikationsnetz gesprochen werden. Dieses Netz ist aufgrund der Normenlage im Supranationalen Gebilde der EU stärker mit europäischen Inhalten, bzw. solchen, die in erster Linie als Verordnungen und Richtlinien der Europäischen Union die nationalen Parlamente erreichen, gefüllt. Die These der Europäisierung von nationalen Fraktionsstrukturen ist somit zwar noch nicht hinreichend erwiesen, es zeigt sich jedoch in welche Richtung diese Arbeit geht und gibt bereits Ausblick auf den empirischen Teil der Arbeit.
Die sich aus der Analyse ergebenden Schlussfolgerungen sollen es schließlich ermöglichen, den Bereich der nationalen Fraktionsarbeit (Klubarbeit) zu vereinfachen und personelle Vernetzungen mit der europäischen Ebene besser nutzbar zu machen.
Abstract
(Englisch)
Abstract: Master Thesis: Europeanization of the Austrian Parliament Clubs on the example of the Austrian Peoples Party Club in the Austrian Parliament. (Berkeley, August 2008)
This scientific master thesis deals with the connection of the Austrian Parliament with the European Parliament. Specifically, the question arises, what influences groups on the development of parliamentary processes have (functionally and structurally), and how the network of policies in the field of multi-level institutions of the EU and its member states are developing.
From the viewpoint of the political orientation of the Austrian People's Party as "Europe Party" (see self-expression, oevp.at) and the fact that the People's Party at the European level (EPP) in the EU Parliament's largest political group which confines itself to the present analysis the following two questions:
1st What is the status of the Austrian People's Party Parliamentary Club within the EPP-ED Group, and how they are connected?
2nd How is this connection organised? (-> Structurally and functionally, with special emphasis on the development of the Parliaments.)
This work is an empirical analysis of the structures in cooperation in a multi-level system of parliaments. This concerns the parliaments (institutionally), as well as its actors. (Staff, experts and members of political groups)
The resulting conclusions should allow the club to work to simplify and personal networks to better use.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Englisch)
Europeanisation Austrian Parliament Austrian Peoples Party EPP-ED Group European People's Party European Parliament
Schlagwörter
(Deutsch)
Europäisierung Österreichisches Parlament Parlamentklubs Fraktion Europäische Volkspartei ÖVP Europaparlament
Autor*innen
Georg Hanschitz
Haupttitel (Deutsch)
Europäisierung der Österreichischen Parlamentklubs am Beispiel der ÖVP-Klubfraktion
Paralleltitel (Englisch)
Europeanization of the Austrian parliament clubs on the example of the austrian peoples party club in the Austrian parliament
Publikationsjahr
2008
Umfangsangabe
179 S.
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Otmar Höll
AC Nummer
AC07611091
Utheses ID
3802
Studienkennzahl
UA | 300 | | |