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The Ejusdem Generis principle in MFN clauses
the stretching and squeezing of non discrimination in international investment law
Igor Vasiljevic
Art der Arbeit
Master-Thesis (ULG)
Universität
Universität Wien
Fakultät
Postgraduate Center
Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)
Universitätslehrgang International Legal Studies
Betreuer*in
Christoph Schreuer
DOI
10.25365/thesis.43513
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-15479.89028.615763-8
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Abstracts
Abstract
(Deutsch)
In der vorliegenden Arbeit wird argumentiert, dass die bisherigen Interpretationen und Anwendungen des ejusdem generis Prinzips den theoretischen Anforderungen desselbigen nicht genügen. Internationale Schiedsgerichte waren in diesem Zusammenhang nur mit der Frage befasst, ob materielle und prozessuale Rechte in internationalen Investitionsabkommen vom gleichen genus sind und somit in den Anwendungsbereich von Meistbegünstigungsklauseln fallen. Diese Unterscheidung ist allerdings künstlich und überflüssig, weil es schlicht keine zwei Arten von Rechten in internationalen Investitionsabkommen gibt. Stattdessen wird dargelegt, dass das ejusdem generis Prinzip verlangt, dass sich Investoren oder Investments in ‚gleichen Situationen’ oder ‚gleichen Umständen’ befinden müssen, um die Anwendbarkeit der Meistbegünstigungsklausel zu begründen. Diese Ähnlichkeitsanforderung ist ein fester Bestandteil von Meistbegünstigungsklauseln und von zentraler Bedeutung um den Sinn und Zweck der Klauseln, nämlich die Verhinderung von Diskriminierung von ausländischen Investoren, zu erreichen. Aus dem Mangel solcher Ähnlichkeitsprüfungen in der Schiedspraxis, lässt sich folgern, dass durch die Meistbegünstigungsklauseln kein wirksamer Anti-Diskriminierungsschutz gewährleistet wird.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Internationales Investitionsrecht Meistbegünstigungsklauseln Ejusdem Generis Prinzip Nicht-Diskriminierung
Autor*innen
Igor Vasiljevic
Haupttitel (Englisch)
The Ejusdem Generis principle in MFN clauses
Hauptuntertitel (Englisch)
the stretching and squeezing of non discrimination in international investment law
Publikationsjahr
2016
Umfangsangabe
81 Blatt
Sprache
Englisch
Beurteiler*in
Christoph Schreuer
Klassifikation
86 Recht > 86.93 Völkerrechtliche Sondergebiete
AC Nummer
AC13460815
Utheses ID
38513
Studienkennzahl
UA | 992 | 628 | |