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Die Neuerungen durch das StRÄG 2015 im Computerstrafrecht
ein kritischer Überblick
Claudia Grosse
Art der Arbeit
Master-Thesis (ULG)
Universität
Universität Wien
Fakultät
Postgraduate Center
Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)
Universitätslehrgang Informations- und Medienrecht
Betreuer*in
Farsam Salimi
Alle Rechte vorbehalten / All rights reserved
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-24234.89343.410765-7
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)

Abstracts

Abstract
(Deutsch)
Die vorliegende Arbeit untersucht die durch das StRÄG 2015 eingetretenen Änderungen im Bereich des Computerstrafrechts. Die Neuerungen umfassen im Wesentlichen die Einführung neuer Straftatbestände (§§ 107c und 241h StGB), neuer Qualifikationen (§ 126a Abs 3 und Abs 4 Z 2 StGB, § 126b Abs 3 und Abs 4 Z 2 StGB und § 147 Abs 1 Z 1 StGB), eines Erschwerungsgrundes (§ 33 Abs 1 Z 8 StGB) und einer Legaldefinition (§ 74 Abs 1 Z 11 StGB) sowie die Neufassung der §§ 74 Abs 1 Z 5, 118a, 207a Abs 5 und 283 StGB. Im Zuge der Novellierung des § 118a StGB („Widerrechtlicher Zugriff auf ein Computersystem“) wurden die subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen des Grunddelikts herabgesetzt und ein Qualifikationstatbestand für die Tatbegehung gegen Systeme der kritischen Infrastruktur geschaffen. Das Eindringen in ein Computersystem zum Zweck der Errichtung eines Botnetzes ist nunmehr von § 118a Abs 1 Z 2 2. Fall StGB erfasst, welcher die widerrechtliche Zugangsverschaffung in der Absicht, einem anderen durch die Verwendung des Computersystems einen Nachteil zuzufügen, pönalisiert. Die Begehung einer Datenbeschädigung bzw einer Störung der Funktionsfähigkeit eines Computersystems wird durch die §§ 126a Abs 3 und 126b Abs 3 StGB unter eine qualifizierte Strafdrohung gestellt, wenn durch die Tat viele Computersysteme beeinträchtigt bzw schwer gestört werden. Auch die Tatbegehung gegen Systeme der kritischen Infrastruktur ist nach den neu geschaffenen Qualifikationstatbeständen der §§ 126a Abs 4 Z 2 und 126b Abs 4 Z 2 StGB mit höherer Strafdrohung sanktioniert. Den Erschwerungsgrund des § 33 Abs 1 Z 8 StGB verwirklicht, wer personenbezogene Daten einer anderen Person missbräuchlich verwendet, „um das Vertrauen eines Dritten zu gewinnen, wodurch dem rechtmäßigen Identitätseigentümer ein Schaden zugefügt wird“. § 241h Abs 1 StGB stellt das Ausspähen von Daten eines unbaren Zahlungsmittels iSd Legaldefinition des § 74 Abs 1 Z 10 StGB unter Strafe, wenn dies mit dem Vorsatz geschieht, sich oder einen anderen durch die Verwendung der ausspionierten Daten im Rechtsverkehr unrechtmäßig zu bereichern (Z 1) bzw sich oder einem anderen die Fälschung eines unbaren Zahlungsmittels zu ermöglichen (Z 2). Mit dem neuen Straftatbestand des § 241h StGB sollen Phänomene wie das Phishing oder Skimming vollständig strafrechtlich erfasst werden. Zur Beseitigung der sich aus der Rspr des OGH ergebenden Rechtsschutzdefizite wurde die Legaldefinition der gefährlichen Drohung nach § 74 Abs 1 Z 5 StGB um die Drohung mit der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereiches durch Zugänglichmachen, Bekanntgabe oder Veröffentlichung von Tatsachen oder Bildaufnahmen erweitert. Der neue Straftatbestand gegen Cybermobbing (§ 107c StGB, „Fortgesetzte Belästigung im Wege einer Telekommunikation oder eines Computersystems“) verspricht künftig einen umfassenderen strafrechtlichen Schutz gegen Verletzungen der Persönlichkeit/Privatsphäre bzw Ehre einer Person. Das unter Jugendlichen verbreitete Phänomen des (primären) Sextings, dh der einvernehmliche und zum Eigengebrauch erfolgende Austausch selbst hergestellter sexuell expliziter Bildaufnahmen und (zeitversetzt übertragener) Videos, ist seit 1.1.2016 aufgrund der Erweiterung der Strafausschließungsgründe des § 207a Abs 5 StGB im Zuge des StRÄG 2015 straflos. Die umfassende Novellierung des § 283 StGB („Verhetzung“) brachte ua eine Herabsetzung der Öffentlichkeitsschwelle im Grunddelikt sowie eine Erweiterung der geschützten Angriffsobjekte in § 283 Abs 1 Z 1 StGB, welche nunmehr auch nach fehlenden Kriterien definierte Gruppen von Personen umfassen. Die neu eingeführten bzw novellierten Bestimmungen des StGB werden einer eingehenden Analyse unterzogen und auf ihre Vereinbarkeit mit internationalen bzw europäischen Rechtsinstrumenten geprüft. Es soll aufgezeigt werden, inwiefern bisherige Regelungsdefizite durch die Strafrechtsreform 2015 behoben wurden und in welchen Bereichen nach vor Adaptionsbedarf besteht.

Schlagwörter

Schlagwörter
(Deutsch)
Computerstrafrecht IT-Strafrecht StRÄG 2015 Hacking Botnetze Kritische Infrastruktur Gefährliche Drohung Cybermobbing Sexting Verhetzung
Autor*innen
Claudia Grosse
Haupttitel (Deutsch)
Die Neuerungen durch das StRÄG 2015 im Computerstrafrecht
Hauptuntertitel (Deutsch)
ein kritischer Überblick
Publikationsjahr
2016
Umfangsangabe
vi, 147 Seiten
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Farsam Salimi
Klassifikation
86 Recht > 86.35 Strafrecht. Besonderer Teil
AC Nummer
AC13470319
Utheses ID
38817
Studienkennzahl
UA | 992 | 942 | |
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