Detailansicht
Die Entwicklung von Solidaritätsmechanismen in der EU-Asyl- und Migrationspolitik auf dem Prüfstand
am Beispiel der Diskussion um die Einführung einer Migrationsquote : Problemfelder - Entwicklungen - Analyse
Anna Isabel Becker
Art der Arbeit
Masterarbeit
Universität
Universität Wien
Fakultät
Fakultät für Sozialwissenschaften
Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)
Masterstudium Politikwissenschaft
Betreuer*in
Ulrich Brand
DOI
10.25365/thesis.47162
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-22005.37733.648965-2
Link zu u:search
(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)
Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Die Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union (EU) ist seit Beginn der Flüchtlings- und Migrationskrise unter starken Druck geraten. Eine Regelung der europäischen Asyl- und Migrationspolitik, das sog. Dublin-System sieht vor, dass die EU-Mitgliedstaaten an den Außengrenzen (sog. Erstankunftsländer) die rechtliche und politische Verantwortung für den Asylantragsteller tragen müssen. Diese Regelung führt zu einer asymmetrischen Lastenverteilung innerhalb der EU. Eine gleichmäßige Verteilung von rechtlicher und politischer Verantwortung ist nicht gewährleistet. Gerät nun ein Mitgliedstaat aufgrund des o.g. Defizits unter Druck, werden Solidaritäts- und Lastenteilungsmechanismen in Form von materiellen, personellen und organisatorischen Unterstützungsleistungen bei Asyl- und Grenzschutzfragen, von der EU bereitgestellt. In dieser Arbeit werden die Problemfelder des Dublin-Systems, die sich insbesondere in der Zuspitzung der Flüchtlings- und Migrationskrise herauskristallisiert haben, dargelegt.
Um die Hintergründe dieser Defizite sowie den politischen Entscheidungsprozess zur Umverteilung von Asylantragsstellern zu verstehen, ist es notwendig, die schrittweise Entwicklung dieses Entscheidungsprozesses zu eruieren. Die europäischen Solidaritätsmechanismen wie der Europäische Flüchtlingsfond und die Bereitstellung von Unterstützungsbüros- und Agenturen sind hierbei kleine Meilensteine auf dem Weg zu einem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem.
Seit 2003, versucht die Europäische Kommission einen verbindlichen Verteilungsmechanismus zu implementieren, der eine faire Verteilung von Antragstellern auf die europäischen Mitgliedstaaten vorsieht. Der ursprüngliche Vorschlag einer Einführung einer verbindlichen Migrationsquote durchlief dabei verschiedene Stadien, die von Ablehnung bis Akzeptanz reichen. In den 90ern erfuhr der Vorschlag starke Ablehnung, gefolgt von der partiellen Einwilligung zu Pilotprojekten zur Umsiedlung bis hin zur freiwilligen Umverteilung und Aufnahme einer festgelegten Anzahl von Asylbewerbern. Im Entscheidungsfindungsprozess zur Umverteilung von Asylantragstellern für die Dauer von zwei Jahren, haben Faktoren wie die ‚Zuspitzung der Krise‘, ‚Druck der Institutionen‘ und die ‚Rechtlichen Rahmenbedingungen‘ eine tragende Rolle gespielt.
Die EU-Mitgliedstaaten konnten sich in dem untersuchten Zeitraum nicht auf einen permanenten Verteilungsschlüssel bzw. eine rechtlich bindende Migrationsquote einigen. Der vorläufige Notfallumsiedlungsmechanismus (nach Art. 78 Absatz 3 AEUV) zur Entlastung der Erstaufnahmeländer Italien und Griechenland sieht nun bloß die vorläufige Verteilung von Antragstellern vor. Einige Oststaaten votierten gegen den vorläufigen Umsiedlungsmechanismus und wurden jedoch im Rahmen des qualifizierten Mehrheitsentscheids letztendlich überstimmt. Ein Ost-West-Split innerhalb der EU ist ein Phänomen das zutage trat und ebenso die Erkenntnis, dass die EU zu dem Zeitpunkt unfähig war, einen mehrheitsfähigen Entschluss für die Einführung eines permanenten Umsiedlungsmechanismus per festgelegtem Verteilungsschlüssel, zu fassen (Stand: Ende 2015).
Abstract
(Englisch)
The european Asylum and Migration policy has recently come under pressure, especially when the migration and refugee crisis in summer 2015 hit the territory of the European Union (EU). Within this framework the deficient Dublin-System, which requires front line member states to execute applications of asylum seekers, has lead to the asymmetric distribution of responsibilities.
This lack of equal and fair burden-sharing has resulted in the necissity of the creation of solidarity mechanism, that aim for burden-sharing between the european member states.
This research paper aims to investigate the development of solidarity mechanisms throughout the process of the creation of a Common European Asylum System (CEAS). After the general introduction like the history of the policy field, a theoretical embedding and problematic issues in this field, the paper aims to generate factors that lead to the eventual implementation of a solidarity mechanism. Therefore the highly controversial policy instrument of the migration quota is an illustrative object of study. With an qualitative analysis this paper pursues to define the factors of success that led to an eventual distribution of refugee seekers from the recipient states, Greece and Italy, to other EU member states. Furthermore, the development of the implemenation of this solidarity mechanism, within the high-level policy discussion, is an object of this study.
The paper uses press releases of the daily published, Brussels-based bulletin Agence Europe, to undermine the generated assertions and eventually to deepen the understanding of the diverse positions and the difficulties the EU faces when it comes to find a common, solution-orientated and fair approach in the policy field of EU asylum and migration, e. g. the phenomena of an East-West-split within the EU institutions.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Englisch)
EU solidarity Dublin Migration burdensharing
Schlagwörter
(Deutsch)
EU Solidarität Migration Dublin System
Autor*innen
Anna Isabel Becker
Haupttitel (Deutsch)
Die Entwicklung von Solidaritätsmechanismen in der EU-Asyl- und Migrationspolitik auf dem Prüfstand
Hauptuntertitel (Deutsch)
am Beispiel der Diskussion um die Einführung einer Migrationsquote : Problemfelder - Entwicklungen - Analyse
Paralleltitel (Englisch)
European Solidarity Mechanisms on trial: the Development of a Migration Quota at EU Level
Publikationsjahr
2017
Umfangsangabe
V, 114 Seiten : Diagramme
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Ulrich Brand
Klassifikation
89 Politologie > 89.73 Europapolitik, Europäische Union
AC Nummer
AC13768058
Utheses ID
41736
Studienkennzahl
UA | 066 | 824 | |