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Zur Geldbuße nach der Datenschutz-Grundverordnung
Elvira Maria Schmid
Art der Arbeit
Master-Thesis (ULG)
Universität
Universität Wien
Fakultät
Postgraduate Center
Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)
Universitätslehrgang Informations- und Medienrecht
Betreuer*in
Dietmar Jahnel
DOI
10.25365/thesis.50164
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-30417.30302.592868-3
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)
Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Ab 25.5.2018 werden Datenschutzverstöße mit Geldbußen bis zu EUR 20 Mio oder, im Fall eines Unternehmens, mit bis zu 4% des weltweit erzielten Jahresumsatzes geahndet, je nachdem, welcher Betrag höher ist. Die Rechtsnatur der unionsrechtlich vorgesehenen Geldbuße und deren Einordnung in die österreichische Rechtsordnung geben Anlass zur Diskussion.
Für viele Unternehmen kann sich die Verhängung einer Geldbuße iSd DS-GVO durchaus existenzbedrohend auswirken. Dies gilt aber nicht nur für Unternehmen als juristische Personen; sollte die Geldbuße iSd DS-GVO als Verwaltungsstrafe iSd VStG zu qualifizieren sein, sind ebenso Manager auf Geschäftsführungsebene ab 25.5.2018 von den Sanktionen bei Datenschutzverstößen finanziell direkt betroffen.
Somit hängen die konkreten Auswirkungen der Geldbuße nach der DS-GVO zunächst maßgeblich von deren Rechtsnatur ab, welche in der vorliegenden Arbeit näher beleuchtet wird.
Vor dem Hintergrund des von der Judikatur des VfGH geprägten Grundsatzes der „doppelten Bindung“, der vom österreichischen Gesetzgeber bei der Durchführung und Umsetzung von Unionsrecht die Berücksichtigung des nationalen Verfassungsrechts fordert, ist äußerst fraglich, ob die Ausgestaltung der Geldbuße als Verwaltungsstrafe verfassungskonform ist.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Datenschutz-Grundverordnung Gelbuße Verwaltungsstrafe Datenschutz doppelte Bindung
Autor*innen
Elvira Maria Schmid
Haupttitel (Deutsch)
Zur Geldbuße nach der Datenschutz-Grundverordnung
Publikationsjahr
2017
Umfangsangabe
IV, 41 Seiten
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Dietmar Jahnel
Klassifikation
86 Recht > 86.55 Datenschutzrecht
AC Nummer
AC15256693
Utheses ID
44358
Studienkennzahl
UA | 992 | 942 | |