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Die Grundrechtssubjektivität staatlicher Akteure
Lorenz Adrian Dopplinger
Art der Arbeit
Dissertation
Universität
Universität Wien
Fakultät
Rechtswissenschaftliche Fakultät
Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)
Doktoratsstudium Rechtswissenschaften
Betreuer*in
Magdalena Pöschl
Alle Rechte vorbehalten / All rights reserved
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-22195.30503.917473-9
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)

Abstracts

Abstract
(Deutsch)
Die vorliegende Arbeit behandelt die Frage, ob sich staatliche Akteure auf Grundrechte berufen können. Nach der klassischen Erzählung noch Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat, werden Grundrechte heute mitunter dem Staat selbst zuteil: So hat der VfGH in seiner Rechtsprechung sogar Bund und Ländern Grundrechtsschutz zugestanden und damit die Hauptadressaten der Grundrechtsverpflichtung zu Grundrechtsberechtigten gemacht. Nicht nur hält er die genannten Gebietskörperschaften für berechtigt, sich auf den Gleichheitssatz und das Recht auf den gesetzlichen Richter zu berufen, auch das Eigentumsrecht billigt er ihnen zu. Diese Judikatur birgt die Gefahr, dass die Grundrechte, als „Kampfrechte“ des Individuums gegen staatliche Eingriffe, von staatlichen Akteuren usurpiert und gegen jene eingesetzt werden, die sie eigentlich schützen sollen. Dementsprechend kritisch wird sie von der Lehre aufgenommen. Vor diesem Hintergrund wird untersucht, inwiefern staatlichen Akteuren Grundrechtssubjektivität zukommt. Als „staatliche Akteure“ sind in diesem Zusammenhang grundrechtsverpflichtete Entitäten zu verstehen, was zu der Frage führt, ob eine einzelne Entität sowohl grundrechtsverpflichtet als auch grundrechtsberechtigt sein kann. Hierzu werden jeweils die Kriterien dargestellt, anhand derer beurteilt wird, ob eine Entität grundrechtsverpflichtet bzw grundrechtsberechtigt ist. Anschließend werden die Konzepte der Grundrechtsverpflichtung und der Grundrechtberechtigung systematisiert. Da diese Fragen in Österreich bisher nur sehr eingeschränkt aufgearbeitet und durchdrungen wurden, bietet es sich an, hierbei rechtsvergleichend auch die deutsche und schweizerische Grundrechtsdogmatik einzubeziehen, deren Argumente aufgrund der Ähnlichkeit der Grundrechtsordnungen auch für die Auslegung der österreichischen Grundrechte verwertet werden können. Auf dieser Grundlage wird schließlich für die EMRK und für die genuin nationalen Grundrechte die Grundrechtsberechtigung der Gemeinde ermittelt, die sich als konkretes Anschauungsobjekt aufgrund ihrer historischen Entwicklung und besonderen Stellung anbietet.

Schlagwörter

Schlagwörter
(Deutsch)
Grundrechte Verfassungsrecht EMRK staatliche Akteure
Autor*innen
Lorenz Adrian Dopplinger
Haupttitel (Deutsch)
Die Grundrechtssubjektivität staatlicher Akteure
Publikationsjahr
2017
Umfangsangabe
ii, 251 Seiten
Sprache
Deutsch
Beurteiler*innen
Clemens Jabloner ,
Daniel Ennöckl
Klassifikationen
86 Recht > 86.44 Staatsrecht, Verfassungsrecht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.45 Grundrechte
AC Nummer
AC15140729
Utheses ID
44621
Studienkennzahl
UA | 783 | 101 | |
Universität Wien, Universitätsbibliothek, 1010 Wien, Universitätsring 1