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Internationale Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit im Verhältnis Österreich-Ukraine
Elena Wutzel
Art der Arbeit
Master-Thesis (ULG)
Universität
Universität Wien
Fakultät
Postgraduate Center
Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)
Universitätslehrgang Europäisches u. Intern. Wirtschaftsrecht
Betreuer*in
Maria Sturm
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Alle Rechte vorbehalten / All rights reserved
DOI
10.25365/thesis.57926
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-10773.36926.179164-0
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)

Abstracts

Abstract
(Deutsch)
Die vorliegende Master-Arbeit ist die rechtsvergleichende Schrift über internationale Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit in Österreich und der Ukraine. Zwischen Österreich und der Ukraine besteht eine Reihe von Handels- und Investitionszusammenarbeit. Auf Grund dessen ist das gegenständliche Thema von großer praktischer Bedeutung für Teilnehmer dieser Zusammenarbeit sowie für potenzielle Interessenten. Österreich ist ein neutrales Land mit einer langen Tradition der Förderung der Schiedsgerichtsbarkeit. Die Durchführung von Schiedsverfahren wurde bereits im Jahr 1895 gesetzlich geregelt. Im Gegensatz zu Österreich begann in der Ukraine der Entwicklungsprozess des Schiedsrechts erst 1991 mit der Unabhängigkeit der Ukraine, obwohl die Ukraine bereits vorab alle wesentlichen internationalen Instrumente dieses Bereichs einführte und einer der Unterzeichnerstaaten (unabhängig von der Sowjetunion) des NYÜ und des EuÜ war. Das ukrainische Schiedsrecht ist daher vergleichsweise sehr jung. Da die internationale Schiedsgerichtsbarkeit ein sehr umfangreiches Thema ist, war das Ziel dieser Arbeit die Beantwortung folgender abgegrenzter Themenbereiche: wie modern bzw harmonisch sind die Regelungen Österreichs und der Ukraine im Bereich der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit und inwiefern entsprechen diese den internationalen Standards. Die Arbeit ist in zwei Kapitel gegliedert. Das erste Kapitel gibt einen Überblick über die wirtschaftlichen Positionen Österreichs und der Ukraine im System des internationalen Wirtschaftsverkehrs und eine Übersicht über die jeweils anwendbaren internationalen und internationalen Rechtsakte betreffend die Schiedsgerichtsbarkeit. Einerseits sind beide Länder Vertragsstaaten multilateraler Handels- und Investitionsübereinkommen, einschließlich Schiedskonventionen (NYÜ, EuÜ, ICSID, MIGA, Energy Charta Treaty). Außerdem haben die beiden Staaten ein bilaterales Investitionsschutzabkommen 1996 untereinander abgeschlossen, um günstige Geschäftsbedingungen für eine erfolgreiche wirtschaftliche Zusammenarbeit zu schaffen. Andererseits verwenden österreichische und ukrainische Geschäftspartner im Rahmen ihrer internationalen Wirtschaftsbeziehungen die Verträge, die Schiedsklauseln enthalten. Im zweiten Kapitel ist eine Vergleichsanalyse zweier relativ junger internationaler Schiedsinstitutionen VIAC und ICAC durchgeführt. Es sind die wesentlichsten Gemeinsamkeiten und Unterschiede dieser beiden Organisationen in den folgenden Kernpunkten dargestellt: die Entstehung dieser Organisationen und ihre Positionierung im internationalen Markt; deren rechtliche Stellung; deren Organisationsstruktur sowie die Kosten eines Schiedsverfahrens. Zudem werden statistisch relevante Informationen in Bezug auf die Anzahl der beigelegten Streitigkeiten, deren geografischer Ursprung, die Art der Streitigkeiten, das Geschlechterverhältnis usw zusammengefasst. Darüber hinaus sind einige bedeutsame Bestimmungen der Wiener Regeln 2018 und ICAC-Schiedsregeln 2018 gegenübergestellt. Dafür sind einige Fälle der österreichischen und ukrainischen Schiedspraxis dargelegt, um die Anwendung der Rechtsvorschriften zu illustrieren. Als Forschungsmethodik ist bei dieser Arbeit primär die Vergleichsanalyse der gesetzlichen Regelungen von Österreich und der Ukraine angewendet, zudem wird auf vergleichende statistische, systematische und historische Analysen von Schiedsinstitutionen Bezug genommen sowie eine Sekundärstudie von wissenschaftlichen Arbeiten vorgenommen. Abschließend ist festgestellt, dass grundlegend sowohl das österreichische als auch das ukrainische Schiedsrecht modern und schiedsfreundlich sind. Österreich hat mit seinem neuen Schiedsrecht 2006 seine Attraktivität als internationaler Schiedsort nicht nur beibehalten, sondern seine Position als Standort für internationale Schiedsverfahren weiter gestärkt. In der Ukraine hat die Justizreform Ende 2017 viele Lücken im Bereich internationaler Schiedsgerichtsbarkeit geschlossen und generell eine gute Grundlage dafür geschaffen, dass die Ukraine zu einer freundlichen Gerichtsbarkeit und zu einem attraktiveren Schiedsort wird. Aufgrund des immer stärker werdenden Wettbewerbes zwischen den internationalen Schiedsinstitutionen sind jedoch laufend Anpassungen notwendig, hier besteht bei VIAC und ICAC in ein paar wichtigen Bereichen schon jetzt wieder Anpassungsbedarf der Schiedsregeln.

Schlagwörter

Schlagwörter
(Deutsch)
Österreich Ukraine internationalen Wirtschaftsverkehr VIAC ICAC
Autor*innen
Elena Wutzel
Haupttitel (Deutsch)
Internationale Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit im Verhältnis Österreich-Ukraine
Paralleltitel (Englisch)
International Commercial Arbitration in relation to Austria - Ukraine
Publikationsjahr
2019
Umfangsangabe
98 Seiten
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Maria Sturm
Klassifikationen
86 Recht > 86.17 Freiwillige Gerichtsbarkeit, Schiedsgerichtsbarkeit ,
86 Recht > 86.70 Internationales Wirtschaftsrecht
AC Nummer
AC15640725
Utheses ID
51164
Studienkennzahl
UA | 992 | 548 | |
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