Detailansicht
Impfungen bei Minderjährigen unter besonderer Berücksichtigung zivilrechtlicher Aspekte
Florian Mettenheimer
Art der Arbeit
Dissertation
Universität
Universität Wien
Fakultät
Rechtswissenschaftliche Fakultät
Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)
Doktoratsstudium Rechtswissenschaften
Betreuer*in
Christiane Wendehorst
DOI
10.25365/thesis.63023
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-16289.60590.237171-2
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)
Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Obwohl Infektionskrankheiten nach wie vor eine weltweite Herausforderung darstellen und Impfungen die Schlüsselrolle zu deren Bekämpfung innehaben, lassen sich in Teilen der Bevölkerung kritische Sichtweisen und zunehmende Impfmüdigkeit beobachten. Problematisch ist dies insbesondere bei der Impfung von Kindern, da hier nicht die Impfkandidaten selbst, sondern deren Obsorgeberechtigte die Entscheidung zu treffen und Verantwortung für das Kind zu übernehmen haben. Diesbezüglich herrscht seit Jahren ein emotional geführter öffentlicher Diskurs, der nicht nachzulassen scheint.
Im Rahmen der vorliegenden Arbeit erfolgt eine umfassende Darstellung dieser Thematik unter besonderer Berücksichtigung des zivilrechtlichen Eltern-Kind-Verhältnisses. Eingangs wird die medizinische Maßnahme der Impfung aus rechtlicher Sicht eingeordnet, das österreichische Impfwesen und -programm dargestellt und die unterschiedlichen Formen der Kostentragung (durch das kostenfreie Kinderimpfkonzept, die Krankenversicherung, aufgrund des Epidemiegesetzes, oder von Patientenseite) dargelegt.
Weiters werden die wechselseitigen Rechte und Pflichten auf Patienten- und Behandelndenseite im Zusammenhang mit der Durchführung von Impfungen erläutert. Im Zuge dessen erfolgt eine spezifische Darstellung der Aufklärungspflicht bei Impfungen, inklusive der besonderen Fragestellung der Formularaufklärung bei Schulimpfungen, die in ihrer derzeitigen Form möglicherweise problematisch ist.
Überdies werden die heterogenen Organisationstrukturen bei Schulimpfaktionen beleuchtet, die einerseits aus der unterschiedlichen Umsetzung durch die Gesundheitsverwaltungen der Bundesländer resultieren (durch Schulärzte oder Amtsärzte) und andererseits je nach Schultypus (Bundesschulen, Landesschulen, Privatschulen) variieren. Hierzu wird erörtert, ob diese Strukturen nun durch § 66a SchUG und die auf dessen Grundlage zu erlassende Verordnung einer Vereinheitlichung zugeführt werden können.
Ferner werden die zentralen Elternpflichten im Zusammenhang mit der medizinischen Versorgung des Kindes (§§ 137 Abs 2, 138 Z 1 und 2, 160 Abs 1 ABGB) dargelegt, wobei insbesondere untersucht wird, unter welchen Umständen in der Unterlassung gebotener Impfungen eine Kindeswohlgefährdung erblickt werden kann, die gerichtliche Eingriffe in die Obsorgeverhältnisse rechtfertigt (§ 181 ABGB). Außerdem erfolgt eine Einordnung der unterschiedlichen Impfungen im Unterhaltsrecht.
Interessant gestaltet sich zudem die Beurteilung möglicher Meinungskonflikte über die
(Nicht-)Vornahme der Impfung auf Patientenseite: Zunächst sind dies Meinungsdivergenzen zwischen den Elternteilen. Hier können Verstöße gegen das im Innenverhältnis bestehende Einvernehmensgebot (§ 137 Abs 2 ABGB) in wichtigen Angelegenheiten zu gerichtlichen Verfügungen führen, sodass einem Elternteil die alleinigen Einwilligungs- bzw. Zustimmungsrechte im betreffenden Bereich zukommen. Im Hinblick auf Fälle, in denen ein Elternteil eine „impfablehnende“ und der andere eine „impfbefürwortende“ Haltung vertritt, wird untersucht, welchem Elternteil im Interesse des Kindeswohls die Entscheidungsbefugnis hinsichtlich Impfungen einzuräumen ist. Mit zunehmender Entscheidungsfähigkeit des Minderjährigen ergeben sich auch Fragen bei Meinungskonflikten zwischen Kind und Eltern, die insbesondere durch die mögliche Diskrepanz von Einwilligungsfähigkeit (hinsichtlich der Impfung) und Geschäftsfähigkeit (zum Abschluss des Behandlungsvertrages) des Minderjährigen entstehen. Sämtliche daraus resultierende Konstellationen werden beleuchtet.
Schlussendlich werden mögliche schadenersatzrechtliche Folgen im Zusammenhang mit Impfungen eingehend untersucht, so einerseits die Frage der Haftung für Schäden des Kindes aufgrund durchgeführter Impfungen (Haftung des Impfstoffherstellers, des Arztes, der Eltern, sowie des Bundes nach dem Impfschadengesetz?) und andererseits aufgrund der Unterlassung gebotener Impfungen durch die Eltern, sowie im Fall des „Abratens“ von der Impfung durch den Arzt.
Abschließend werden staatliche Steuerungsmöglichkeiten zur Steigerung der Impfquoten anhand der unterschiedlichen Gesetzgebungsansätze in anderen Ländern erörtert. Diese reichen von finanziellen Anreizen, über den Impfnachweis als Aufnahmevoraussetzung in Gemeinschaftseinrichtungen, bis zur generellen Impfpflicht.
Insgesamt zielt die vorliegende Arbeit darauf ab, auch in Zusammenschau mit der deutschen Lehre und Rechtsprechung, den betreffenden Meinungsstand zu erweitern und zu neuen Ergebnissen zu gelangen.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Impfung Schutzimpfung Schulimpfung Minderjährige Eltern Obsorge Arzt Kindschaftsrecht Zivilrecht Medizinrecht
Autor*innen
Florian Mettenheimer
Haupttitel (Deutsch)
Impfungen bei Minderjährigen unter besonderer Berücksichtigung zivilrechtlicher Aspekte
Paralleltitel (Englisch)
Vaccinations for minors with a special focus on aspects of civil law
Publikationsjahr
2019
Umfangsangabe
XII, 331 Seiten : Diagramme
Sprache
Deutsch
Beurteiler*innen
Helmut Ofner ,
Johannes Zahrl
Klassifikationen
86 Recht > 86.22 Familienrecht ,
86 Recht > 86.32 Privatrecht: Sonstiges
AC Nummer
AC16054033
Utheses ID
55809
Studienkennzahl
UA | 783 | 101 | |