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Schutz vor Lohndumping - eine Analyse der aktuellen Rechtsprechung des EuGH unter besonderer Beachtung der Vereinbarkeit österreichischer Verwaltungsstrafbestimmungen mit dem Unionsrecht
Melanie Leitner
Art der Arbeit
Master-Thesis (ULG)
Universität
Universität Wien
Fakultät
Postgraduate Center
Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)
Universitätslehrgang Europäisches u. Intern. Wirtschaftsrecht
Betreuer*in
Walter Schrammel
Alle Rechte vorbehalten / All rights reserved
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-27765.48118.240675-4
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)

Abstracts

Abstract
(Deutsch)
Im Sinne des Kumulationsprinzips, das das österreichische Verwaltungsstrafrecht prägt und vom Verfassungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung als verfassungsrechtlich unbedenklich erachtet wird, sind bei Zusammentreffen mehrerer strafbarer Handlungen die Strafen nebeneinander („kumulativ“) zu verhängen; dies kann – wie die Praxis verdeutlicht – zu immens hohen Strafen führen. Die Verhängung von derart unverhältnismäßig hohen Verwaltungsstrafen wurde allerdings jüngst durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 12.09.2019, C-64/18, C-140/18, C-146/18 und C-148/18, Zoran Maksimovic u.a. gg. Bezirkshauptmannschaft Murtal und Finanzpolizei, für unionsrechtswidrig erklärt. Diese Judikaturlinie hat der Europäische Gerichtshof in einer darauffolgenden Entscheidung ebenso auf das (nunmehr geltende und weitgehend inhaltsgleiche) LSD-BG übertragen. Ziel dieser Arbeit ist es, die Vereinbarkeit von Verwaltungsstrafbestimmungen des LSD-BG mit dem Unionsrecht im Lichte der Rechtssache Maksimovic u.a. zu untersuchen. Dafür werden zunächst die Dienstleistungsfreiheit sowie die Thematik des Lohndumpings und dessen Vermeidung skizziert, woraufhin der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Unionsrecht näher beleuchtet wird. Im Anschluss daran setzt sich die vorliegende Arbeit mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, insbesondere mit der Rechtssache Maksimovic u.a., ausführlich auseinander und erfolgt eine Darstellung der Auswirkungen der ebengenannten Rechtssache auf die österreichische Rechtslage.

Schlagwörter

Schlagwörter
(Deutsch)
Lohndumping Dienstleistungsfreiheit EuGH-Rechtssache Maksimovic u.a. LSD-BG Verhältnismäßigkeit Kumulationsprinzip
Autor*innen
Melanie Leitner
Haupttitel (Deutsch)
Schutz vor Lohndumping - eine Analyse der aktuellen Rechtsprechung des EuGH unter besonderer Beachtung der Vereinbarkeit österreichischer Verwaltungsstrafbestimmungen mit dem Unionsrecht
Publikationsjahr
2020
Umfangsangabe
61, XVII Seiten
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Walter Schrammel
Klassifikationen
86 Recht > 86.70 Internationales Wirtschaftsrecht ,
86 Recht > 86.74 Arbeitsrecht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.86 Europarecht: Allgemeines
AC Nummer
AC16170938
Utheses ID
58053
Studienkennzahl
UA | 992 | 548 | |
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