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§ 12 a Abs 3 MRG bei Personengesellschaften
Michael Pichlmayr
Art der Arbeit
Master-Thesis (ULG)
Universität
Universität Wien
Fakultät
Postgraduate Center
Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)
Universitätslehrgang Wohn- und Immobilienrecht (LL.M.) [Vollzeit]
Betreuer*in
Helmut Ofner
DOI
10.25365/thesis.70472
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-11215.73517.170255-4
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)
Abstracts
Abstract
(Deutsch)
§ 12 a Abs 3 MRG hat sich bei M&A Transaktionen zu einer der wichtigsten Rechtsnormen entwickelt, die bei Anteilsveräußerungen rechtsfolgenseitig mitzudenken ist. Denn kommt es zu einer entscheidenden Änderung der rechtlichen wirtschaftlichen Einflussmöglichkeiten in der Mietergesellschaft, kann der Vermieter den Mietzins als Ausgleich auf den angemessenen Mietzins anheben.
Aufgrund der Unbestimmtheit der Rechtsbegriffe der entscheidenden Änderung der rechtlichen und wirtschaftlichen Einflussmöglichkeiten, gab es lange Zeit eine kontroversielle Diskussion, wie diese unbestimmten Rechtsbegriffe auszulegen sind. Hierbei wurden unterschiedlichen Theorien entwickelt, wie diese Rechtsbegriffe auszulegen und zu interpretieren sind. Mittlerweile als herrschend gilt die von Schauer entwickelte Machtwechseltheorie, die auf eine entscheidende Änderung der Person, die die Geschicke der Gesellschaft beeinflussen kann, abstellt.
§ 12 a Abs 3 MRG scheint jedoch aufgrund seiner gesetzlichen Konzeption auf Kapitalgesellschaften zugeschnitten zu sein und auf Personengesellschaften nicht eindeutig zu passen.
Diese Arbeit beschäftigt sich daher mit der Anwendung des § 12 a Abs 3 MRG auf Personengesellschaften, die sich in haftungstechnischen Gesichtspunkten und auf Gesellschafterebene wesentlich von Kapitalgesellschaften unterscheiden. Detailliert wird die Anwendbarkeit des § 12 a Abs 3 MRG anhand von Literaturansichten und Rechtsprechung auf die GesbR, OG, KG und GmbH & Co KG aufgearbeitet. Insbesondere wird anhand von Beispielen oberstgerichtlicher Rsp aufgezeigt, welche Änderungen bei den unterschiedlichsten Formen von Personengesellschaften zu einer entscheidenden Änderung der rechtlichen und wirtschaftlichen Einflussmöglichkeiten führen können. Insbesondere werden wesentliche erkennbare Rechtsprechungslinien des OGH erörtert und analysiert.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
MRG § 12 a Abs 3 MRG Personengesellschaften ULG Wohn-und Immobilienrecht
Autor*innen
Michael Pichlmayr
Haupttitel (Deutsch)
§ 12 a Abs 3 MRG bei Personengesellschaften
Publikationsjahr
2021
Umfangsangabe
V, 77 Seiten
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Helmut Ofner
AC Nummer
AC16485868
Utheses ID
60611
Studienkennzahl
UA | 992 | 361 | |