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Grundrechtliche Grenzen des Lockdowns
Massenquarantäne und Impfdiskriminierung in der COVID-19-Pandemie im Lichte der Verfassung und der EMRK
Richard Maria Raphael Eibl
Art der Arbeit
Master-Thesis (ULG)
Universität
Universität Wien
Fakultät
Postgraduate Center
Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)
Universitätslehrgang Europäisches u. Intern. Wirtschaftsrecht (LL.M.) [Berufsbegleitend]
Betreuer*in
Maria Sturm
DOI
10.25365/thesis.70477
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-11216.28478.254679-5
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)
Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Die zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie verhängten Lockdowns stellen die gravierendsten Grundrechtseingriffe der zweiten Republik dar. Zahlreiche verfassungsrechtlich gewährleistete Rechte werden zugunsten eines in seinen unterschiedlichen Ausformungen zumeist nicht näher konkretisierten Schutzguts – der Gesundheit – auf rechtshistorisch einmalige Weise in den Hintergrund gestellt. Die Arbeit legt dar, welche konkreten Rechtsgüter und Interessen durch einen Lockdown und durch Impfdiskriminierungsgesetze geschützt werden können und untersucht, ob die Förderung dieser Schutzgüter als verfassungsrechtlich legitime Eingriffsziele infrage kommen bzw. ob die Maßnahmen in Bezug auf die potentiell gesetzgeberisch verfolgten Zwecke geeignet, erforderlich und angemessen im Sinne der erforderlichen Verhältnismäßigkeitsüberprüfung sind. Dabei wird insbesondere zwischen dem Schutz vor Selbstgefährdung, dem Schutz vor Fremdgefährdung und dem Schutz vor einer Überlastung des Gesundheitswesens differenziert. Weitere grundrechtliche Grenzen des Lockdowns werden im Zusammenhang mit der staatlichen Entschädigungs-, Anpassungs- und Beobachtungspflicht, dem Legalitätsgebot und dem gesetzgeberischen Beurteilungs- und Gestaltungsspielraum beleuchtet. Die Impfdiskriminierungsregelungen werden in ein Verhältnis zur gesetzlichen Impfpflicht gesetzt und am Maßstab der grundrechtlichen Gleichheitsgebote, der Weltanschauungsfreiheit, des Rechts auf körperliche Unversehrtheit, des Rechts auf Leben und der Menschenwürdegarantie überprüft. Die Ergebnisse stützen sich direkt auf die Verfassung in Form des B-VG, des StGG und insbesondere der EMRK sowie auf grundrechtsdogmatische Überlegungen der herrschenden Lehre und einschlägige Rechtsprechung des VfGH und des EGMR.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Lockdown Grundrechte Verfassung Impfpflicht COVID-19 Corona EMRK Shutdown Menschenrechte
Autor*innen
Richard Maria Raphael Eibl
Haupttitel (Deutsch)
Grundrechtliche Grenzen des Lockdowns
Hauptuntertitel (Deutsch)
Massenquarantäne und Impfdiskriminierung in der COVID-19-Pandemie im Lichte der Verfassung und der EMRK
Publikationsjahr
2021
Umfangsangabe
97 Seiten
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Maria Sturm
Klassifikationen
86 Recht > 86.43 Öffentliches Recht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.44 Staatsrecht, Verfassungsrecht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.45 Grundrechte ,
86 Recht > 86.56 Gesundheitsrecht, Lebensmittelrecht ,
86 Recht > 86.65 Wirtschaftsrecht ,
86 Recht > 86.84 Völkerrecht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.85 Menschenrechte
AC Nummer
AC16486332
Utheses ID
60619
Studienkennzahl
UA | 992 | 548 | |