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Maximale Übertragung der Erhaltungspflicht auf den Mieter nach österreichischem und deutschem Recht
Lisa Madeleine Offermanns
Art der Arbeit
Master-Thesis (ULG)
Universität
Universität Wien
Fakultät
Postgraduate Center
Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)
Universitätslehrgang Wohn- und Immobilienrecht (LL.M.) [Berufsbegleitend]
Betreuer*in
Helmut Ofner
DOI
10.25365/thesis.73074
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-28590.44091.938268-1
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)
Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Sowohl in österreichischen als auch in deutschen Mietverträgen finden sich mittlerweile standardmäßig Regelungen, die dem Mieter die Erhaltungspflicht für die Mietsache übertragen. Wie die zahlreichen Entscheidungen des OGH und BGH zeigen, sind solche Klauseln häufig unwirksam. Die vorliegende Arbeit analysiert daher insbesondere die höchstrichterliche Rechtsprechung, ermittelt in welchem Umfang eine Übertragung in Österreich und Deutschland maximal zulässig ist, was bei der Klauselgestaltung im jeweiligen Land beachtet werden muss und nimmt eine rechtsvergleichende Betrachtung vor. Der Umfang der maximal auf den Mieter übertragbaren Erhaltungspflichten sowie die weiteren Wirksamkeitsvoraussetzungen sind in Österreich und Deutschland davon abhängig, ob Wohnraum oder Geschäftsraum vermietet wird und ob es sich bei der Klausel um AGB oder eine Individualvereinbarung handelt. Während auf einen Verbraucher bzw Wohnraummieter in beiden Ländern nur wenige Erhaltungspflichten übertragen werden können, ist eine formularvertragliche Übertragung auf einen Unternehmer bzw Geschäftsraummieter in größerem Umfang möglich. Die maximale Übertragung der Erhaltungspflicht auf den Unternehmer bzw Geschäftsraummieter kann der Vermieter durch Individualabrede erreichen.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Erhaltungspflicht AGB Abwälzungsklausel Klauselentscheidungen Inhaltskontrolle Rechtsvergleichung KSchG MRG ABGB BGB
Autor*innen
Lisa Madeleine Offermanns
Haupttitel (Deutsch)
Maximale Übertragung der Erhaltungspflicht auf den Mieter nach österreichischem und deutschem Recht
Publikationsjahr
2023
Umfangsangabe
84 Seiten
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Helmut Ofner
Klassifikation
86 Recht > 86.06 Rechtsvergleichung. Rechtsvereinheitlichung
AC Nummer
AC16769772
Utheses ID
65935
Studienkennzahl
UA | 992 | 361 | |