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Rechtsprechung des EuGH im Bereich des Steuermissbrauchs, mit dem Fokus auf den Bereich der Richtlinien zu den direkten Steuern und der dazugehörenden Grundfreiheitenjudikatur
Agata Helena Ikonic
Art der Arbeit
Master-Thesis (ULG)
Universität
Universität Wien
Fakultät
Postgraduate Center
Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)
Universitätslehrgang Steuerrecht und Rechnungswesen (LL.M.) [Berufsbegleitend]
Betreuer*in
Hans Blasina
DOI
10.25365/thesis.75222
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-23634.71146.915089-8
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)
Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Im Mittelpunkt der Master-Thesis steht die Missbrauchsjudikatur des EuGH im Bereich der direkten Steuern. Im Bereich der direkten Steuern gibt es keine Gesetzgebungskompetenz der Europäischen Union. Regelungen dieser Materie entstehen durch eine allgemeine Gesetzgebungskompetenz des Rates der Europäischen Union. Trotz dieser speziellen Voraussetzungen wurden im Bereich der direkten Steuern über die Jahre verschiedene Richtlinien erlassen. Drei von ihnen werden hier behandelt: die Mutter-Tochter-, die Zinsen- und Lizenzgebühren- und die Fusionsrichtlinie. Alle drei enthalten Missbrauchsregelungen. In Verbindung mit den zugehörigen Judikaten des EuGH lässt sich herausarbeiten, wie das Höchstgericht steuerlichen Missbrauch definiert und wie das Zusammenspiel aus nationalen und übernationalen Rechtsnormen in diesem Spezialbereich zu bewerten ist. Wichtige Wegmarken für die Konturierung des Missbrauchsbegriffs waren unter anderen die EuGH-Urteile in den Rechtssachen Cadbury Schweppes (2006), T Danmark (2019), N Luxembourg (2019) und zuletzt Lexel (2021). Die Spruchpraxis des EuGH im Bereich des Steuermissbrauchs ist keineswegs frei von Widersprüchen (siehe das Abweichen vom Grundsatz der richtlinienkonformen Auslegung etwa in den Rechtssachen Leur-Bloem, 1997, und Kofoed, 2007). Ebenso wird deutlich, welch beträchtlichen Einfluss der EuGH auf das Unionsrecht ausübt. Durch sein Auslegungsmonopol bildet er dieses teilweise selbst fort. Aufgrund seiner politischen Besetzung verändert sich zudem seine Rechtsprechung: Zeitweise schränkt er Unionsrecht ein und gibt den MS größere Einflussmöglichkeiten, um in anderen Urteilen das Pendel wieder in die entgegengesetzte Richtung ausschlagen zu lassen. Anhand der jüngsten erörterten Judikate kann eine Tendenz zur Gewährung von mehr nationaler Einflussnahme festgestellt werden, wobei die Rechtssache Lexel ein prominentes Gegenbeispiel liefert.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
EuGH-Rechtsprechung Missbrauchsjudikatur direkte Steuern Steuermissbrauch Missbrauchsregelungen Mutter-Tochter-Richtlinie Fusionsrichtlinie Zinsen- und Lizenzgebühren-Richtlinie Auslegungsmonopol des EuGH Grundfreiheitenjudikatur
Autor*innen
Agata Helena Ikonic
Haupttitel (Deutsch)
Rechtsprechung des EuGH im Bereich des Steuermissbrauchs, mit dem Fokus auf den Bereich der Richtlinien zu den direkten Steuern und der dazugehörenden Grundfreiheitenjudikatur
Publikationsjahr
2024
Umfangsangabe
99 Seiten
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Hans Blasina
AC Nummer
AC17060539
Utheses ID
69825
Studienkennzahl
UA | 992 | 984 | |