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Wertsicherungsvereinbarungen im Lichte der aktuellen Judikatur
Tobias Weikl
Art der Arbeit
Master-Thesis (ULG)
Universität
Universität Wien
Fakultät
Postgraduate Center
Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)
Universitätslehrgang Wohn- und Immobilienrecht (LL.M.) [Berufsbegleitend]
Betreuer*in
Helmut Ofner
DOI
10.25365/thesis.75691
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-24406.23434.585971-7
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)
Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Der OGH beschäftigte sich zuletzt in einigen Entscheidungen mit dem Thema der Wertsicherungsvereinbarungen in Mietverträgen. Dabei wurden im Rahmen einer Klauselprüfung verschiedenste Vertragsbestandteile für unzulässig erklärt, wobei hunderttausende Mietverhältnisse in ganz Österreich davon betroffen sein dürften. Aus Sicht des Höchstgerichtes ist vor allem in drei Bereichen der Wertsicherungsklauseln von einer Unzulässigkeit der jeweiligen Vertragsbestimmungen auszugehen. Einerseits seien Bestimmungen über einen Nachfolgeindex unzulässig, sofern hierbei auf den dem ursprünglich vereinbarten, am ehesten entsprechenden Index verwiesen wird. Vielmehr müsse „der an dessen Stelle tretenden Index“ vereinbart werden, um von einer wirksamen Wertsicherungsabrede in konsumentenschutzrechtlicher Sicht auszugehen. Überdies wurde auch § 6 Abs 2 Z 4 KSchG in Erinnerung gerufen, wonach die vorgelegten Wertsicherungsklauseln eine Erhöhung des Entgelts in den ersten beiden Monaten nach Vertragsabschluss aus Sicht des OGH zugelassen hätten. Zuletzt beschäftigte sich der OGH auch mit Richtwertmietverträgen, die eine rückwirkende Indexausgangsbasis vorsehen, nachdem der zuletzt verlautbarte Richtwert als Ausgangsbasis vereinbart wurde. Auf jeden der hier kurz skizzierten Punkte wird im Rahmen dieser Arbeit näher eingegangen, die Entscheidungen kritisch betrachtet und analysiert, sowie Argumente dafür vorgebracht, warum die bemängelten Vertragsklauseln eben nicht als unzulässig erklärt werden müssten. Neben den aktuellen Entscheidungen wird auch auf das System der Wertsicherungsvereinbarungen im Allgemeinen, Möglichkeiten der Mietzinsanpassung ohne Wertsicherungsvereinbarung, sowie auf allgemeine Anforderungen an Wertsicherungsklauseln aus zivil- und konsumentenschutzrechtlicher Sicht näher eingegangen.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Wertsicherungsvereinbarung Indexklausel Mietanpassungsklausel Wertsicherungsklausel
Autor*innen
Tobias Weikl
Haupttitel (Deutsch)
Wertsicherungsvereinbarungen im Lichte der aktuellen Judikatur
Paralleltitel (Englisch)
Rent adjustment clauses in the light of current case law
Publikationsjahr
2024
Umfangsangabe
65, XII Seiten
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Helmut Ofner
Klassifikation
86 Recht > 86.32 Privatrecht. Sonstiges
AC Nummer
AC17158561
Utheses ID
70692
Studienkennzahl
UA | 992 | 361 | |