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Die Umsetzung und Anwendung der Alpenkonvention unter besonderer Berücksichtigung touristischer Infrastruktur
Stefan Blecha
Art der Arbeit
Dissertation
Universität
Universität Wien
Fakultät
Rechtswissenschaftliche Fakultät
Betreuer*in
Bernhard Raschauer
DOI
10.25365/thesis.8267
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-29954.80842.166770-7
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)
Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Das eigentliche Herzstück der Alpenkonvention sind die Durchführungsprotokolle zu den von der Rahmenkonvention vorgegebenen Themenfeldern. Für Österreich sind folgende Protokolle am 18.12.2002 in Kraft getreten: Raumplanung, Berglandwirtschaft, Naturschutz und Landschaftspflege, Bodenschutz, Energie, Verkehr, Streitbeilegung, Bergwald und Tourismus. Jedes einzelne dieser Durchführungsprotokolle ist wieder ein eigenständiger Staatsvertrag und musste dementsprechend vom Nationalrat genehmigt werden, wobei festgestellt wurde, dass die Protokolle gesetzesändernden bzw gesetzesergänzenden Charakter besitzen. Die Protokolle passierten in weiterer Folge den Nationalrat ohne dass ein Erfüllungsvorbehalt ausgesprochen wurde, was gemäß der st Jud des VfGH eine Vermutung für die unmittelbare Anwendbarkeit der Staatsverträge und ihrer Bestimmungen darstellt. Die Erlassung von Gesetzen war somit nicht erforderlich und die Normen der innerstaatlichen unmittelbaren Anwendung zugänglich. Mit der Umsetzung und Anwendung der Protokolle Tourismus und Bergwald beschäftigt sich die gegenständliche Arbeit, denn besonders diese beiden Themenfelder beinhalten rechtliche Vorgaben im Zusammenhang mit touristischer Infrastruktur. Ausgewählte Protokollnormen (Art 1, 3, 6, 12, 14, 15 Tourismusprotokoll; Art 6 Bergwaldprotokoll) werden zunächst auf ihre unmittelbare Anwendung hin überprüft. Sodann wird die in Österreich (Bundes- und Landesrecht) herrschende Rechtslage zu den Regelungen jeder Protokollbestimmung analysiert und auf ihre Vereinbarkeit mit den Protokollbestimmungen durchleuchtet. Anschließend wird die Anwendung dieser Bestimmungen in der österreichischen verwaltungsbehördlichen Praxis dargelegt. In diesem Zusammenhang wird versucht, die Stärken und Schwächen dieser Entscheidungen herauszuarbeiten und in einem Fazit auf eventuelle Verbesserungen im innerstaatlichen Umgang mit den Protokollnormen hinzuweisen. Abschließend wird die Umsetzung und Anwendung dieser Bestimmungen im gesamten Anwendungsgebiet der Alpenkonvention dargestellt und Entwicklungsmöglichkeiten dieser aufgezeigt.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Alpenkonvention Tourismusprotokoll Bergwaldprotokoll Umsetzung Anwendung verwaltungsbehördliche Praxis
Autor*innen
Stefan Blecha
Haupttitel (Deutsch)
Die Umsetzung und Anwendung der Alpenkonvention unter besonderer Berücksichtigung touristischer Infrastruktur
Paralleltitel (Englisch)
The implementation and application of the Alpine Convention with particular consideration on touristic infrastructure
Publikationsjahr
2009
Umfangsangabe
IX, 201 S.
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Bernhard Raschauer
Klassifikationen
86 Recht > 86.43 Öffentliches Recht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.44 Staatsrecht, Verfassungsrecht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.47 Allgemeines Verwaltungsrecht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.51 Besonderes Verwaltungsrecht: Allgemeines ,
86 Recht > 86.62 Naturschutzrecht, Landschaftsschutzrecht, Umweltrecht ,
86 Recht > 86.84 Völkerrecht: Allgemeines
AC Nummer
AC08089967
Utheses ID
7448
Studienkennzahl
UA | 083 | 101 | |