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Partizipation und Einflussnahme von Menschenrechtsorganisationen in der Union
European Governance im Politikfeld Asyl
Margit Paier
Art der Arbeit
Diplomarbeit
Universität
Universität Wien
Fakultät
Fakultät für Sozialwissenschaften
Betreuer*in
Otmar Höll
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Alle Rechte vorbehalten / All rights reserved
DOI
10.25365/thesis.8640
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-29636.16395.159162-8
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Abstracts

Abstract
(Deutsch)
Die bisherigen Schritte zu einer gemeinsamen Europäischen Asylpolitik sind von zwei Entwicklungen geprägt: Inhaltlich zeigt sich, dass die ambitionierten Pläne der Union auf Widerstand der Mitgliedstaaten treffen. Deren restriktive Haltung in Asylfragen erklärt sich vorrangig aus dem Bestreben illegale Migration zu bekämpfen, sowie der deutlichen Fokussierung auf die sicherheitspoltische Dimension von Asylpolitik. Somit wird die völkerrechtliche Verpflichtung zur Einhaltung der Menschenrechte von Flüchtlingen mit Berufung auf die innere Sicherheit der Mitgliedstaaten unterlaufen. Zum anderen ist die Harmonisierung der Asylpolitik jedoch auch von institutionellen Veränderungen begleitet, welche die Entscheidungsprozesse in den letzten Jahren geändert haben. Die Europäische Kommission und der Rat der Europäischen Union sind nicht mehr die alleinigen Akteure, das Europäische Parlament hat sich durch die Einführung des Mitentscheidungsverfahrens zu einem gleichwertigen Partner entwickelt. Parallel dazu wurden durch die Veränderungen im Europäischen Regieren nicht-staatliche Akteure wie internationale Organisationen und NGOs zu einem wichtigen Partner in Asylfragen. Es haben sich in der Europäischen Asylpolitik Kooperationsformen gebildet, in denen staatliche und nicht-staatliche Akteure zusammenarbeiten. Auch wenn die öffentlichen Akteure dabei eine höhere Verhandlungsposition einnehmen, haben nicht-staatliche Akteure Wege gefunden am Prozess teilzunehmen. Durch gezielte Advocacy-Tätigkeiten konnten Menschenrechtsorganisationen bei den in den letzten Jahren erlassenen Richtlinien und Verordnungen in einigen Fällen zumindest grundlegende Rechte der Flüchtlinge und Asylwerber durchsetzen und restriktivere Formulierungen verhindern. Nicht-staatliche Akteure treten zunehmend selbstbewusster auf, sie müssen aber auch in einem immer Asyl-feindlicheren Umfeld agieren.

Schlagwörter

Schlagwörter
(Deutsch)
EU European Governance Asyl Asylpolitik Menschenrechte NGO
Autor*innen
Margit Paier
Haupttitel (Deutsch)
Partizipation und Einflussnahme von Menschenrechtsorganisationen in der Union
Hauptuntertitel (Deutsch)
European Governance im Politikfeld Asyl
Publikationsjahr
2010
Umfangsangabe
191 S.
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Otmar Höll
Klassifikationen
89 Politologie > 89.54 Politischer Einfluss ,
89 Politologie > 89.57 Politische Beteiligung ,
89 Politologie > 89.72 Internationale Organisationen ,
89 Politologie > 89.73 Europapolitik, Europäische Union
AC Nummer
AC08032705
Utheses ID
7795
Studienkennzahl
UA | 300 | | |
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