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Partizipation und Einflussnahme von Menschenrechtsorganisationen in der Union

European Governance im Politikfeld Asyl

Margit Paier

Art der Arbeit

Diplomarbeit

Universität

Universität Wien

Fakultät

Fakultät für Sozialwissenschaften

Betreuer*in

Otmar Höll

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DOI

10.25365/thesis.8640

URN

urn:nbn:at:at-ubw:1-29636.16395.159162-8

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Abstracts

Abstract

(Deutsch)

Die bisherigen Schritte zu einer gemeinsamen Europäischen Asylpolitik sind von zwei Entwicklungen geprägt: Inhaltlich zeigt sich, dass die ambitionierten Pläne der Union auf Widerstand der Mitgliedstaaten treffen. Deren restriktive Haltung in Asylfragen erklärt sich vorrangig aus dem Bestreben illegale Migration zu bekämpfen, sowie der deutlichen Fokussierung auf die sicherheitspoltische Dimension von Asylpolitik. Somit wird die völkerrechtliche Verpflichtung zur Einhaltung der Menschenrechte von Flüchtlingen mit Berufung auf die innere Sicherheit der Mitgliedstaaten unterlaufen. Zum anderen ist die Harmonisierung der Asylpolitik jedoch auch von institutionellen Veränderungen begleitet, welche die Entscheidungsprozesse in den letzten Jahren geändert haben. Die Europäische Kommission und der Rat der Europäischen Union sind nicht mehr die alleinigen Akteure, das Europäische Parlament hat sich durch die Einführung des Mitentscheidungsverfahrens zu einem gleichwertigen Partner entwickelt. Parallel dazu wurden durch die Veränderungen im Europäischen Regieren nicht-staatliche Akteure wie internationale Organisationen und NGOs zu einem wichtigen Partner in Asylfragen. Es haben sich in der Europäischen Asylpolitik Kooperationsformen gebildet, in denen staatliche und nicht-staatliche Akteure zusammenarbeiten. Auch wenn die öffentlichen Akteure dabei eine höhere Verhandlungsposition einnehmen, haben nicht-staatliche Akteure Wege gefunden am Prozess teilzunehmen. Durch gezielte Advocacy-Tätigkeiten konnten Menschenrechtsorganisationen bei den in den letzten Jahren erlassenen Richtlinien und Verordnungen in einigen Fällen zumindest grundlegende Rechte der Flüchtlinge und Asylwerber durchsetzen und restriktivere Formulierungen verhindern. Nicht-staatliche Akteure treten zunehmend selbstbewusster auf, sie müssen aber auch in einem immer Asyl-feindlicheren Umfeld agieren.

Autor*innen

Margit Paier

Haupttitel (Deutsch)

Partizipation und Einflussnahme von Menschenrechtsorganisationen in der Union

Hauptuntertitel (Deutsch)

European Governance im Politikfeld Asyl

Publikationsjahr

2010

Umfangsangabe

191 S.

Sprache

Deutsch

Beurteiler*in

Otmar Höll

Klassifikationen

89 Politologie > 89.54 Politischer Einfluss ,

89 Politologie > 89.57 Politische Beteiligung ,

89 Politologie > 89.72 Internationale Organisationen ,

89 Politologie > 89.73 Europapolitik, Europäische Union

AC Nummer

AC08032705

Utheses ID

7795

Studienkennzahl

UA | 300 | | |

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