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Das einheitliche Patentgericht, Einheitspatent und ihre Auswirkungen auf die Harmonisierung und Durchsetzung des europäischen Patentrechts
Chancen und Herausforderungen
Florenz Athmann
Art der Arbeit
Master-Thesis (ULG)
Universität
Universität Wien
Fakultät
Postgraduate Center
Studiumsbezeichnung bzw. Universitätlehrgang (ULG)
außerordentliches Masterstudium Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht [Vollzeit Deutsch]
Betreuer*in
Adrian Spillmann
DOI
10.25365/thesis.80263
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-10474.34327.359829-3
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)
Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Die Einführung des europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (EPeW) sowie des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) markiert einen bedeutenden Reformschritte im europäischen Patentrecht. Ziel dieser Arbeit ist es, die Auswirkungen des neuen Systems auf die Harmonisierung und Durchsetzung des europäischen Patentschutzes umfassend zu analysieren. Aufbauend auf einer rechtsdogmatischen Untersuchung der maßgeblichen unionsrechtlichen, völkerrechtlichen und nationalen Rechtsgrundlagen sowie unter Einbeziehung einer Literaturauswertung und qualitativer Experteninterviews wird untersucht, inwiefern das EPG zur Reduzierung der bisher bestehenden Fragmentierung des Patentsystems beiträgt. Die Arbeit zeigt hierbei, dass die zentralisierte Zuständigkeit und die Schaffung eines supranationalen Gerichtssystems grundsätzlich zu einer erhöhten Rechtssicherheit, verfahrensrechtlichen Effizienz sowie einer Vereinheitlichung der Rechtsprechung führen kann. Gleichzeitig werden Herausforderungen deutlich, insbesondere in Bezug auf die praktische Anwendbarkeit für kleine und mittlere Unternehmen und das Risiko neuer systemischer Spannungsfelder. Die Analyse der ersten praktischen Erfahrungswerte sowie der hohen Zahl an Opt-out-Erklärungen verdeutlicht zudem, dass das Vertrauen in das neue System noch nicht flächendeckend etabliert ist. Insgesamt kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass das Einheitspatentsystem zwar ein großes Potenzial zur Harmonisierung des europäischen Patentrechts besitzt, dessen Wirksamkeit jedoch maßgeblich von einer fortlaufenden Anpassung, einer konsistenten richterlichen Praxis und der Akzeptanz im Markt abhängt. Abschließend werden Handlungsempfehlungen für die Weiterentwicklung des Systems formuliert und ein Ausblick auf die zukünftige Rolle des EPG im europäischen Rechtsraum gegeben.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Einheitliches Patentgericht (EPG) Europäisches Patent einheitlicher Wirkung (EPeW) europäischer Patentschutz Bündelpatent Opt-out KMU Forum Shopping Zentralisierung der Patentgerichtsbarkeit EU-Patentsystem Harmonisierung EU-Patentrecht
Autor*innen
Florenz Athmann
Haupttitel (Deutsch)
Das einheitliche Patentgericht, Einheitspatent und ihre Auswirkungen auf die Harmonisierung und Durchsetzung des europäischen Patentrechts
Hauptuntertitel (Deutsch)
Chancen und Herausforderungen
Paralleltitel (Englisch)
The Unified Patent Court, the Unitary Patent, and their impact on the harmonization and enforcement of european patent law
Paralleluntertitel (Englisch)
opportunities and challenges
Publikationsjahr
2025
Umfangsangabe
124 Seiten
Sprache
Deutsch
Beurteiler*in
Adrian Spillmann
Klassifikation
86 Recht > 86.90 Europarecht. Sonstiges
AC Nummer
AC17773540
Utheses ID
78739
Studienkennzahl
UA | 999 | 082 | |