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Einstellung von Strafverfahren gegen Zahlung eines Geldbetrages im Rechtsvergleich zwischen Österreich und Deutschland
Suche nach den Anwendungsobergrenzen unter begleitender Betrachtung großer Wirtschaftsfälle
Volker Malzkorn
Art der Arbeit
Dissertation
Universität
Universität Wien
Fakultät
Rechtswissenschaftliche Fakultät
Betreuer*in
Hannes Schütz
DOI
10.25365/thesis.9086
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-29130.45085.936054-5
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Abstracts
Abstract
(Deutsch)
In der Arbeit werden die Vorschriften rechtsvergleichend untersucht, die in Österreich und Deutschland Diversion bzw Einstellung gegen Zahlung eines Geldbetrages ermöglichen, wobei die Suche nach möglichen Anwendungsobergrenzen im Mittelpunkt steht. Dafür werden die verschiedenen Anwendungsvoraussetzungen unter begleitender Bezugnahme auf ausgesuchte Fallbeispiele sowie der sonstigen Praxis und Literatur untersucht, miteinander verglichen und in Bezug zu den Gesamtbegrenzungssystemen gewürdigt. Ein besonderer Fokus liegt auf dem Bereich von Wirtschaftsfällen bzw dem Bereich der Wirtschafskriminalität, da in beiden Ländern die von den auferlegten Geldbeträgen her betrachtet höchsten Entscheidungen in diesen Bereichen verortet waren. Insofern wird die Beurteilungs-Ausgangslage von Wirtschaftsstraftätern im Vergleich zu Tätern aus anderen Bereichen untersucht. Neben eigenen Bewertungen der Anwendungsobergrenzen erfolgen zudem Überlegungen, welche Lösung vorzugwürdig ist sowie welche Änderungen der Vorschriften sinnvoll erscheinen. Abschließend werden die in beiden Ländern Mitte des Jahres 2009 erfolgten Änderungen der in den Strafgesetzbüchern enthalten Tagessatzhöhenregelungen in Hinblick auf mögliche Auswirkungen für die Vorschriften untersucht.
Im Ergebnis ist die Erledigungsform in Deutschland konstruktiv erheblich weiter ausgestaltet. Nur im Bereich der formell geprägten Zustimmungserfordernisse ist die deutsche Vorschrift strenger. Damit ist in Deutschland insbesondere durch das viel größere einstellungsgeeignete Deliktspektrum und die Möglichkeit, stärkere Rechtsfolgen setzen zu können, ein vergleichsweise weiter - wobei die genaue Weite unklar ist -, aber stärker kontrollierter bzw durch zwei staatliche Organe legitimierter Anwendungsspielraum zu vernehmen. Entsprechend sind die bekannten deutschen Praxisentscheidungen qualitativ auf viel höheren Ebenen angesiedelt gewesen als die österreichischen. Die grundsätzliche Beurteilungs-Ausgangslage für Wirtschaftsstraftäter ist dagegen länderübergreifend als vergleichsweise vorteilhaft einzuschätzen.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Diversion und Einstellung gegen Zahlung eines Geldbetrages Rechtsvergleich zwischen Österreich und Deutschland Anwendungsobergrenzen Wirtschaftsfälle Wirtschaftskriminalität
Autor*innen
Volker Malzkorn
Haupttitel (Deutsch)
Einstellung von Strafverfahren gegen Zahlung eines Geldbetrages im Rechtsvergleich zwischen Österreich und Deutschland
Hauptuntertitel (Deutsch)
Suche nach den Anwendungsobergrenzen unter begleitender Betrachtung großer Wirtschaftsfälle
Publikationsjahr
2010
Umfangsangabe
132 S.
Sprache
Deutsch
Beurteiler*innen
Hannes Schütz ,
Frank Höpfel
AC Nummer
AC08095027
Utheses ID
8190
Studienkennzahl
UA | 083 | 101 | |