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Die Watch List-Entscheidung betreffend Dr. Kurt Waldheim
Rechtsgrundlagen und Immigrationsfallrecht mit NS-Bezug
Maximilian Georg Manfred Schnödl
Art der Arbeit
Dissertation
Universität
Universität Wien
Fakultät
Rechtswissenschaftliche Fakultät
Betreuer*in
Ilse Reiter-Zatloukal
DOI
10.25365/thesis.11059
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-29978.20996.273970-5
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(Print-Exemplar eventuell in Bibliothek verfügbar)
Abstracts
Abstract
(Deutsch)
Die vorliegende Arbeit mit dem Titel „Die ‚Watch List‘-Entscheidung betreffend Dr. Kurt Waldheim – Rechtsgrundlagen und Immigrationsfallrecht mit NS-Bezug“ untersucht primär die juristischen Grundlagen der am 27. April 1987 durch die U.S.-Regierung gefällten Entscheidung, den österreichischen (Alt-) Bundespräsidenten Kurt Waldheim in das Automated Visa Lookout System der Vereinigten Staaten aufzunehmen und damit (als Privatperson) von einer Einreise in die U.S.A. auszuschließen. Die Analyse wird an Hand der relevanten U.S.-Gesetze sowie der mit ihnen in Zusammenhang stehenden Gesetzesmaterialien, insbesondere des am 30. Oktober 1978 geschaffenen, so genannten Holtzman Amendment, vorgenommen und beruht auf Analogien aus (publizierten) gerichtlichen und verwaltungsrechtlichen Fällen, welche seit den vierziger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts auf dem Gebiet des Immigrations- und Staatsbürgerschaftsrechts in den Vereinigten Staaten getroffen wurden. Auf Basis dieser Gegenüberstellung des Sachverhalts in Kurt Waldheims Fall mit den Sachverhalten in vergleichbaren Entscheidungen kommt die vorliegende Arbeit zum Schluss, dass auf Grundlage der 1987 geltenden Rechtslage sowie des zur Verfügung stehenden Beweismaterials nicht mit Sicherheit geschlossen werden kann, dass der zur Aufnahme von Waldheims Namen in die Watch List notwendige Anscheinsbeweis im Jahr 1987 erbracht werden konnte.
Abgesehen von dieser Bewertung der rechtlichen Grundlagen im Jahr 1987 analysiert die vorliegende Arbeit weiters, wie sich die für die Beurteilung von Waldheims Fall relevante Rechtslage nach 1987 bis zu dessen Tod weiterentwickelte. Auch der Prozess, welcher in den neunziger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts zur Veröffentlichung der in Kurt Waldheims Fall sachgegenständlichen Entscheidungsgrundlagen führte, wird näher beleuchtet. Die Evaluierung der gesetzes- und fallrechtlichen Entwicklungen nach dem 27. April 1987 kommt zum Schluss, dass auf Grundlage des zur Verfügung stehenden Beweismaterials auch nach 1987 bis zu Kurt Waldheims Tod im Fall des ehemaligen U.N.-Generalsekretärs keine ausreichende rechtliche Basis für eine Subsumption des Sachverhalts unter die Bestimmungen des Holtzman Amendment vorlag.
Schließlich erörtert „Die ‚Watch List‘-Entscheidung betreffend Dr. Kurt Waldheim – Rechtsgrundlagen und Immigrationsfallrecht mit NS-Bezug“ im Sinne einer möglichst gesamthaften Evaluierung der durch U.S.-Justizminister Edwin Meese III 1987 getroffenen verwaltungsrechtlichen Immigationsentscheidung sowie ihrer rechtlichen Grundlagen rechtsvergleichende Aspekte innerhalb des anglo-sächsischen Rechtsraumes (an den Beispielen Großbritanniens und Kanadas). Die Arbeit schließt mit einer rechtsphilosophischen Analyse der mit der Watch List-Entscheidung in unmittelbaren kausalen Zusammenhang stehenden prozessualen und rechtspolitischen Erwägungen innerhalb der Vereinigten Staaten sowie auf globaler Ebene seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.
Schlagwörter
Schlagwörter
(Deutsch)
Waldheim
Autor*innen
Maximilian Georg Manfred Schnödl
Haupttitel (Deutsch)
Die Watch List-Entscheidung betreffend Dr. Kurt Waldheim
Hauptuntertitel (Deutsch)
Rechtsgrundlagen und Immigrationsfallrecht mit NS-Bezug
Publikationsjahr
2010
Umfangsangabe
316 S.
Sprache
Deutsch
Beurteiler*innen
Ilse Reiter-Zatloukal ,
Ursula Kriebaum
Klassifikation
86 Recht > 86.09 Rechtsgeschichte
AC Nummer
AC08315804
Utheses ID
9973
Studienkennzahl
UA | 083 | 101 | |